Die Trinationale Metropolregion Oberrhein

Eine umfassendere Struktur entstand im Dezember 2010, als Vertreter der politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure am Oberrhein eine Erklärung zur Gründung der Trinationalen Metropolregion Oberrhein unterzeichneten.¹ Die Metropolregion umfasst ein Gebiet, das von den Basler Kantonen im Süden bis zur Pfalz im Norden reicht und rund sechs Millionen Einwohner zählt. Sie ist in vier Säulen gegliedert – Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft –, die den Oberrhein im Wettbewerb mit anderen europäischen Regionen als zusammenhängenden Metropolraum darstellen sollen.

Die Idee einer Metropolregion spiegelt ein Konzept der europäischen Raumentwicklungspolitik wider. Nachdem Deutschland in den 1990er- und 2000er-Jahren eine Reihe von Metropolregionen ausgewiesen hatte, strebten die Akteure am Oberrhein einen vergleichbaren Status für ein Gebiet an, dessen grösste Stadt, Strassburg, Sitz europäischer Institutionen ist, während sein wirtschaftlicher Schwerpunkt teils in Basel und teils in Karlsruhe und Freiburg liegt.² Für Basel dient die Metropolregion vor allem als Rahmen für gemeinsames Marketing und Lobbying. Ihr praktischer Nutzen zeigt sich in Projekten wie der trinationalen Wissenschaftsoffensive, dem Hochschulverbund Eucor – The European Campus, der die Universitäten Basel, Freiburg, Strassburg und Haute-Alsace sowie das Karlsruher Institut für Technologie vereint, und den grenzüberschreitenden Arbeitsmarktbeobachtungsstellen.³

Die Vervielfachung der Gremien wird als institutionelle Überlagerung kritisiert. Wer in der Praxis verstehen will, wer über eine Frage des grenzüberschreitenden Verkehrs entscheidet, stösst auf die Kantone, den TEB, die Oberrheinkonferenz, die TMO, nationale Ministerien, die Europäische Union über Interreg und in manchen Fällen auf die in Staatsverträgen vorgesehenen bilateralen Kommissionen. Jedes Gremium hat eine Rolle, doch der eigentliche Entscheid liegt in der Regel bei einer nationalen oder kantonalen Behörde, die nach ihrem eigenen Recht handelt.⁴ Die Gremien der trinationalen Region wirken daher innerhalb des Rechts der drei Staaten und bereiten dessen koordinierte Anwendung vor.

Anmerkungen

1. Zur Gründung der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) durch die Offenburger Erklärung vom 9. Dezember 2010 vgl. die Gründungserklärung und die Publikationen der TMO und der Oberrheinkonferenz. ↩
2. Zum Konzept der Europäischen Metropolregionen in der deutschen Raumordnung vgl. die Beschlüsse der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) von 1995 und 2005. ↩
3. Zu Eucor – The European Campus, 2015 als Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) konstituiert, vgl. die Publikationen von Eucor und der Universität Basel. ↩
4. Zur Governance der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein und zur Kritik an der institutionellen Komplexität vgl. die Literatur zur europäischen territorialen Zusammenarbeit, etwa die Publikationen des Euro-Instituts in Kehl und der Mission Opérationnelle Transfrontalière (MOT). ↩

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