Die Schweizer Flagge auf See

Der Rhein verbindet die Schweiz mit den Seehäfen, die Ozeane dahinter sind dagegen das Revier der Schweizer Hochseeflotte. Die Schweiz schuf während des Zweiten Weltkriegs eine Handelsflotte unter eigener Flagge, als das Land Schiffe benötigte, um Lebensmittel und Rohstoffe durch die Blockade ins Land zu bringen. Rechtsgrundlage war zunächst eine Notverordnung von 1941 und später das Seeschifffahrtsgesetz von 1953, das die Eintragung von Schiffen unter Schweizer Flagge in Basel erlaubt, dem Registerhafen der Schweizer Hochseeflotte.¹ Die Schiffe der Flotte haben Basel nie gesehen, da kein Seeschiff die Stadt erreichen kann; das Register in Basel symbolisiert jedoch die Verbindung zwischen dem Flusshafen und den Ozeanen.

Um den Bestand einer Flotte zu sichern, die in einer Krise requiriert werden könnte, unterstützte der Bund Schweizer Reeder mit Bundesbürgschaften für Schiffsdarlehen. Die Bürgschaften ermöglichten den Eignern Bankfinanzierungen zu günstigen Bedingungen, wobei der Bund hinter den Kreditgebern stand. Das System funktionierte jahrzehntelang ohne grössere Verluste. Nach der Schifffahrtskrise, die auf 2008 folgte, gerieten mehrere Eigner, deren Schiffe mit Bundesbürgschaften finanziert waren, in Schwierigkeiten. Zwischen 2015 und 2017 musste der Bund für eine Reihe von Schiffen Bürgschaften honorieren und erlitt dabei Verluste, die mit weit über zweihundert Millionen Franken beziffert wurden.²

Die Verluste führten zu parlamentarischen Untersuchungen über die Aufsicht über das Bürgschaftsprogramm und zum Entscheid, keine neuen Bürgschaften mehr zu gewähren. Die Berichte der Aufsichtsorgane kritisierten das Risikomanagement der Bundesverwaltung und die Konzentration der verbürgten Darlehen auf eine kleine Zahl von Eignern.³ Die Zahl der Schiffe unter Schweizer Flagge ist seither deutlich zurückgegangen. Die politische Debatte hat sich inzwischen auf die Frage verlagert, ob eine nationale Flotte für die Versorgungssicherheit noch notwendig ist, wenn Schweizer Unternehmen – darunter eine der grössten Containerreedereien der Welt mit Sitz in Genf – grosse Flotten unter fremden Flaggen kontrollieren.⁴

Für die Rheinflotte gelten eigene Regeln. Schiffe im Eigentum von Schweizer Unternehmen, die in der Schweiz registriert sind, verkehren auf dem Rhein unter Schweizer Flagge. Basel selbst ist seit dem frühen 20. Jahrhundert Sitz mehrerer Rheinreedereien. Da viele dieser Unternehmen im Laufe der Zeit mit internationalen Logistikkonzernen fusionierten oder von ihnen übernommen wurden, ist die Zahl der Rheinschiffe unter Schweizer Flagge gesunken. Die Schweizer Rheinflotte spielt dennoch weiterhin eine Rolle für die Versorgung des Landes, insbesondere bei Mineralöl und Containern.⁵

Anmerkungen

1. Zur Schaffung der Schweizer Hochseeflotte gestützt auf das Notrecht von 1941 und das Bundesgesetz vom 23. September 1953 über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge (SR 747.30) vgl. HLS, Artikel «Hochseeschifffahrt», und die Publikationen des Schweizerischen Seeschifffahrtsamts. ↩
2. Zu den Verlusten des Bundes aus Bürgschaften für Schiffe unter Schweizer Flagge, die sich nach den Berichten des Bundesrates und der Eidgenössischen Finanzkontrolle bis 2017 auf rund CHF 215 Mio. beliefen, und zur Untersuchung der Geschäftsprüfungskommissionen der Bundesversammlung vgl. die Berichte des Bundesrates, der EFK und der parlamentarischen Aufsichtskommissionen. ↩
3. Zu den Feststellungen der Geschäftsprüfungskommissionen der Bundesversammlung zur Verwaltung der Schiffsbürgschaften durch das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung und das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung sowie zum Entscheid, das Bürgschaftsprogramm einzustellen, vgl. die Berichte der Geschäftsprüfungskommissionen (um 2018/2019). ↩
4. Zum Rückgang der Flotte unter Schweizer Flagge und zur Debatte über ihre strategische Notwendigkeit vgl. die Publikationen des BWL und des Schweizerischen Seeschifffahrtsamts. ↩
5. Zur Schweizer Rheinflotte und zu den in Basel ansässigen Rheinreedereien vgl. die Publikationen der Schweizerischen Rheinhäfen, des Branchenverbands Schweizerische Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft (SVS) und HLS, Artikel «Rheinschifffahrt». ↩

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