Die Schweizerische Bankiervereinigung: Selbstregulierung aus Basel

1912 gründeten die Schweizer Banken einen nationalen Verband zur Vertretung ihrer Interessen: die Schweizerische Bankiervereinigung. Ihr Sitz wurde in Basel errichtet, wo er sich bis heute befindet.¹ Die Wahl Basels spiegelte die Bedeutung der Basler Banken, insbesondere des Schweizerischen Bankvereins, in der damaligen Schweizer Bankenwelt wider.

Die Schweizerische Bankiervereinigung hat bei der Regulierung des Schweizer Bankwesens eine zentrale Rolle gespielt. Sie vertritt die Banken im Gesetzgebungsprozess und in Verhandlungen mit den Behörden und erarbeitet Selbstregulierungsvorschriften, welche die staatliche Regulierung ergänzen oder ersetzen. Die wichtigste dieser Vorschriften ist die Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken, die VSB, die erstmals 1977 nach dem Chiasso-Skandal abgeschlossen wurde, bei dem eine Tessiner Filiale der Schweizerischen Kreditanstalt grosse Summen italienischen Fluchtkapitals in zweifelhafte Anlagen geleitet hatte.² Die VSB verpflichtet die Banken, die Identität ihrer Kunden zu prüfen und die wirtschaftlich berechtigten Personen an den Vermögenswerten festzustellen. Sie verbietet zudem die aktive Beihilfe zu Steuerhinterziehung und Kapitalflucht. Die vielfach revidierte VSB, zuletzt 2020, ist von der FINMA als Mindeststandard anerkannt.

Das schweizerische Modell der Selbstregulierung, bei dem die Branche unter staatlicher Aufsicht ihre eigenen Regeln setzt, hat Vor- und Nachteile. Es erlaubt, Regeln rasch und mit dem Fachwissen der Praktiker zu entwickeln, und schafft bei den Banken ein Gefühl der Eigenverantwortung. Es birgt aber auch das Risiko, dass die Regeln eher die Interessen der Branche als jene der Öffentlichkeit widerspiegeln und dass ihre Durchsetzung schwach ist. Der internationale Druck auf die Schweiz im 21. Jahrhundert führte in mehreren Bereichen zu einer Verlagerung von der Selbstregulierung zur staatlichen Regulierung, darunter bei der Bekämpfung der Geldwäscherei und beim Austausch von Steuerinformationen. Teil E untersucht diese Entwicklungen.

Die Schweizerische Bankiervereinigung in Basel gehört somit neben der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) und ihren Ausschüssen zu den Institutionen, die die Stadt zu einem Zentrum der schweizerischen Bankenpolitik machen. Der Sitz der Vereinigung nahe dem Aeschenplatz, wenige Gehminuten vom früheren Hauptsitz des Schweizerischen Bankvereins entfernt, ist der Ort, an dem die Schweizer Banken ihre Positionen zu Regulierung, Besteuerung und internationalen Verhandlungen abstimmen.

Anmerkungen

1. Zur Gründung der Schweizerischen Bankiervereinigung (Swiss Bankers Association) 1912 und zu ihrem Sitz in Basel vgl. die Publikationen der Schweizerischen Bankiervereinigung. ↩
2. Zum Chiasso-Skandal von 1977 (Schweizerische Kreditanstalt, Filiale Chiasso) und zur ersten Sorgfaltspflichtvereinbarung der Schweizer Banken (VSB/CDB), die 1977 zwischen der Schweizerischen Bankiervereinigung und der Schweizerischen Nationalbank abgeschlossen wurde, vgl. die Publikationen der Schweizerischen Bankiervereinigung; HLS, Artikel «Chiasso-Skandal». ↩

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