Die Rubik-Abkommen

Die Schweiz versuchte, das Bankgeheimnis für bestehende Geschäftsbeziehungen zu retten, indem sie eine Alternative zum Informationsaustausch vorschlug: Abkommen über eine Abgeltungssteuer, bekannt als Rubik-Abkommen. Nach diesen Abkommen sollten Schweizer Banken auf den Kapitalerträgen von Kunden mit Wohnsitz im Vertragsstaat Steuern zu Sätzen einbehalten, die den Steuern dieses Staates entsprachen, und die Einnahmen anonym an dessen Steuerbehörden überweisen. Die Vergangenheit sollte durch eine einmalige Zahlung auf den unversteuerten Vermögenswerten zu einem Satz zwischen zwanzig und vierzig Prozent bereinigt werden, wonach die Vermögenswerte als versteuert gelten sollten. Die Kunden konnten stattdessen wählen, ihre Konten ihren Steuerbehörden offenzulegen.¹

Die Schweiz schloss Rubik-Abkommen mit dem Vereinigten Königreich und Österreich, die 2013 in Kraft traten. 2011 unterzeichnete sie zudem ein Abkommen mit Deutschland. Der deutsche Bundesrat, die Länderkammer, lehnte es jedoch im November 2012 unter dem Einfluss der Oppositionsparteien ab, die geltend machten, es erlaube Steuerhinterziehern, anonym zu bleiben und zu wenig zu bezahlen. Die Ablehnung durch Deutschland, den wichtigsten Partner der Schweiz in diesem Bereich, beendete die Rubik-Strategie. Die Abkommen mit dem Vereinigten Königreich und Österreich wurden mit der Einführung des automatischen Informationsaustauschs (AIA) beendet.

Das Scheitern der Rubik-Abkommen zeigte die Grenzen der schweizerischen Strategie, Geld gegen fortdauernde Anonymität anzubieten. Die Vertragsstaaten, die unter politischem Druck standen, die Steuerhinterziehung zu bekämpfen, wollten nicht nur ihre Steuern erhalten, sondern auch wissen, wer ihre Steuerhinterzieher waren. Die Anonymität, welche die Rubik-Abkommen boten, war gerade das, was die internationale Gemeinschaft nicht mehr hinnahm.

Anmerkungen

1. Zum Rubik-Modell der Abgeltungssteuerabkommen, zu den Abkommen mit dem Vereinigten Königreich und Österreich (in Kraft seit dem 1. Januar 2013) und zum Abkommen mit Deutschland (unterzeichnet am 21. September 2011, vom deutschen Bundesrat am 23. November 2012 abgelehnt) vgl. die Publikationen des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.