Die Rheingrenze nimmt Gestalt an
Der Beitritt von 1501 veränderte die Bedeutung der Grenze rund um Basel. Vor 1501 war die Stadt von Gebieten umgeben, die wie die Stadt selbst zum Reich gehörten: den habsburgischen Besitzungen im Sundgau und im Breisgau, der Markgrafschaft Baden, dem Fürstbistum Basel. Die Grenzen zwischen diesen Gebieten waren Grenzen zwischen Herrschaften innerhalb einer gemeinsamen politischen und rechtlichen Ordnung. Nach 1501, und erst recht nach dem Westfälischen Frieden von 1648, der die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft vom Reich anerkannte, wurden die Grenzen um Basel zu Grenzen zwischen der Eidgenossenschaft und dem Reich und später, nach der französischen Annexion des Elsass im 17. Jahrhundert, zwischen der Schweiz, Frankreich und den deutschen Territorien.
Die habsburgischen Gebiete um Basel, zusammenfassend als Vorderösterreich bezeichnet, blieben eine mächtige Präsenz. Das Fricktal, die Region am linken Rheinufer östlich von Basel, blieb bis 1802 österreichisch; dann ging es an die Helvetische Republik über und wurde später Teil des Kantons Aargau.1 Der Sundgau ging durch den Westfälischen Frieden von Österreich an Frankreich über. Der Breisgau blieb bis 1805 österreichisch und fiel dann an Baden. Basel lag somit am Schnittpunkt schweizerischer, österreichischer, französischer und badischer Gebiete, jedes mit eigener Währung, eigenen Zöllen und eigener Handelspolitik.
Diese Lage schuf die Voraussetzungen für eine Grenzwirtschaft, die Basel seither prägt. Unterschiede bei Preisen, Abgaben und Vorschriften zwischen den Gebieten eröffneten Handelsmöglichkeiten, auch für einen Handel, den die Behörden der einen oder anderen Seite als unerlaubt betrachteten. Der Schmuggel von Salz, Getreide, Tabak und anderen Waren über die Basler Grenzen ist seit der frühen Neuzeit belegt. Er ist eine der Formen der Grenzwirtschaft, welche die moderne Zollverwaltung weiterhin bekämpft.2 Die Fähigkeit, über eine Grenze hinweg tätig zu sein, legal oder illegal, erwerben die Bewohner von Grenzstädten früh. Basel bildet keine Ausnahme.
Heute verläuft die Grenze mitten durch das Basler Stadtgebiet. Die Quartiere St. Johann und Kleinhüningen grenzen unmittelbar an die französische Stadt Saint-Louis und die deutsche Stadt Weil am Rhein; Trams fahren über die Grenze in beide Städte. Seit dem Inkrafttreten des Schengen-Abkommens für die Schweiz im Jahr 2008 sind die systematischen Personenkontrollen an der Grenze abgeschafft, doch die Schweiz gehört nicht der Zollunion der Europäischen Union an, und Waren, welche die Grenze überqueren, unterliegen weiterhin der Zollkontrolle.3 Teil H untersucht die trinationale Wirtschaft der Region Basel und die Rechtsfragen, die sie aufwirft, von der Besteuerung der Grenzgänger bis zur Kontrolle der Ausfuhr von Dual-Use-Gütern und zur Durchsetzung von Sanktionen.
Anmerkungen
- Zum Fricktal als Teil Vorderösterreichs bis 1802 und zu seiner Eingliederung in den Kanton Aargau 1803 vgl. HLS, Artikel «Fricktal». ↩
- Zum Schmuggel über die Basler Grenzen in der frühen Neuzeit und in der Moderne vgl. HLS, Artikel «Schmuggel». ↩
- Assoziierung der Schweiz an Schengen und Dublin aufgrund der bilateralen Abkommen vom 26. Oktober 2004 (SR 0.362.31), operativ seit 12. Dezember 2008; die Zollkontrollen bestehen gemäss Zollgesetz vom 18. März 2005 (SR 631.0) fort. ↩
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