Die Abrechnung der 1990er-Jahre

Die Fragen nach dem Verhalten des Finanzplatzes Schweiz während des Krieges, die 1946 mit dem Washingtoner Abkommen geregelt worden waren, kehrten in den 1990er-Jahren zurück. 1995 warfen der Jüdische Weltkongress und andere Organisationen die Frage der nachrichtenlosen Konten bei Schweizer Banken auf, die Opfern des Holocaust gehört hatten und deren Erben sie nicht hatten zurückerlangen können, weil die Banken Totenscheine und andere Dokumente verlangten, welche die Erben ermordeter Personen nicht beibringen konnten. Amerikanische Politiker, darunter Senator Alfonse D’Amato, griffen das Thema auf. In der Folge wurden vor amerikanischen Gerichten Sammelklagen gegen die Schweizer Banken eingereicht.¹

Die Schweizer Regierung und die Banken reagierten mit mehreren Massnahmen. 1996 setzten die Schweizerische Bankiervereinigung und die jüdischen Organisationen das Independent Committee of Eminent Persons unter dem Vorsitz von Paul Volcker, dem früheren Chairman der Federal Reserve, ein, das eine Prüfung der Konten der Schweizer Banken aus der Kriegszeit durchführte und Zehntausende von Konten mit wahrscheinlicher oder möglicher Beziehung zu Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung ermittelte. Im selben Jahr setzte das Schweizer Parlament die Unabhängige Expertenkommission Schweiz – Zweiter Weltkrieg unter dem Vorsitz des Historikers Jean-François Bergier ein, die privilegierten Zugang zu den Archiven von Unternehmen und Banken erhielt und ihre Berichte zwischen 1997 und 2002 veröffentlichte.²

Im August 1998 schlossen UBS und Credit Suisse mit den Klägern der amerikanischen Sammelklagen einen Globalvergleich und verpflichteten sich, Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung und ihren Erben 1,25 Milliarden Dollar Entschädigung zu zahlen.³ Die Affäre fügte dem Ruf des Finanzplatzes Schweiz nachhaltigen Schaden zu und trug zu einer Neubewertung der Schweizer Geschichte und der nationalen Mythen über den Krieg bei. Sie führte auch zu Änderungen im Umgang mit nachrichtenlosen Vermögenswerten, welche die Schweizer Banken heute nach einer bestimmten Frist melden und veröffentlichen müssen.⁴

Der Schweizerische Bankverein aus Basel, der 1998 mit der Schweizerischen Bankgesellschaft zur UBS fusionierte, gehörte zu den betroffenen Banken. Die Affäre der nachrichtenlosen Konten schloss damit den Kreis der in diesem Teil nachgezeichneten Basler Bankengeschichte: Die Bank, die aus dem Konsortium Basler Privatbankiers von 1854 hervorgegangen war, musste ein halbes Jahrhundert nach dem Krieg Rechenschaft über die Vermögenswerte von Menschen ablegen, die das nationalsozialistische Regime ermordet hatte.

Anmerkungen

1. Zur Kontroverse um die nachrichtenlosen Konten von Holocaust-Opfern bei Schweizer Banken (ab 1995), zur Rolle des Jüdischen Weltkongresses und von Senator Alfonse D’Amato sowie zu den vor US-Gerichten eingereichten Sammelklagen vgl. den Schlussbericht der Unabhängigen Expertenkommission und die Literatur zur Affäre der nachrichtenlosen Vermögen. ↩
2. Zum Independent Committee of Eminent Persons (ICEP, Volcker-Komitee, 1996–1999) und zur Unabhängigen Expertenkommission Schweiz – Zweiter Weltkrieg (Bergier-Kommission, eingesetzt durch Bundesbeschluss vom 13. Dezember 1996, Schlussbericht 2002) vgl. die Berichte beider Gremien. ↩
3. Zum Globalvergleich vom August 1998 zwischen UBS und Credit Suisse und den Klägern der US-Sammelklagen (USD 1,25 Mrd.), genehmigt vom US District Court for the Eastern District of New York, vgl. die Akten der Holocaust Victim Assets Litigation. ↩
4. Zu den Regeln über nachrichtenlose Vermögenswerte im schweizerischen Bankenrecht (Art. 37l und 37m Bankengesetz [BankG], Art. 45 ff. Bankenverordnung [BankV]) und zur Veröffentlichung nachrichtenloser Vermögenswerte vgl. die einschlägige Gesetzgebung. ↩

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