Die Pensionskasse Basel-Stadt

Die Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt, die Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS), ist ausserhalb der Privatwirtschaft die grösste Vorsorgeeinrichtung der Region. Sie versichert die Angestellten des Kantons und angeschlossener Institutionen, darunter das Universitätsspital, die Universität Basel und das öffentliche Verkehrsunternehmen. Ihr Vermögen liegt im Bereich von mehr als zehn Milliarden Franken und ist in Wertschriften, Hypotheken und ein bedeutendes Immobilienportfolio in der Stadt investiert.¹ Wie die meisten kantonalen Kassen hatte sie jahrzehntelang nach dem Leistungsprimat gearbeitet, bei dem die Renten als Prozentsatz des letzten versicherten Lohnes berechnet wurden. Der Kanton stand mit einer Garantie hinter der Kasse.

Öffentlich-rechtlichen Pensionskassen war es lange erlaubt, mit einem Deckungsgrad unter hundert Prozent zu arbeiten, weil die Staatsgarantie als ausreichende Sicherheit galt. Eine im Dezember 2010 verabschiedete und seit dem 1. Januar 2012 geltende BVG-Revision änderte dies. Kassen öffentlich-rechtlicher Körperschaften dürfen nur dann weiterhin im System der Teilkapitalisierung geführt werden, wenn sie über eine Garantie ihres öffentlich-rechtlichen Trägers verfügen und einen Finanzierungsplan verfolgen, der bis 2052 einen Deckungsgrad von mindestens achtzig Prozent erreicht. Die übrigen öffentlich-rechtlichen Kassen müssen voll kapitalisiert sein. Die Revision verlangte zudem die rechtliche Verselbständigung dieser Kassen gegenüber der Verwaltung.²

Basel-Stadt entschied sich für die Vollkapitalisierung. In den folgenden Jahren wurde die PKBS in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt, der technische Zinssatz wurde gesenkt, und der Kanton leistete erhebliche Zahlungen, um die Kasse zur vollen Deckung zu führen. Die Kasse wechselte zudem vom Leistungs- zum Beitragsprimat, bei dem die Rente vom auf dem individuellen Alterskonto angesparten Kapital abhängt. Zum Schutz älterer Angestellter wurden Übergangsmassnahmen beschlossen.³ Die Einzelheiten dieser Schritte und die betroffenen Beträge waren Gegenstand langer Debatten im Grossen Rat, da jede Anpassung Tausende kantonaler Angestellter betraf und öffentliche Mittel in einer Zeit intensiver Budgetdiskussionen erforderte.

Die Veränderungen bei der PKBS spiegeln eine breitere Entwicklung unter den kantonalen Kassen. Leistungsprimatpläne erwiesen sich als schwer finanzierbar, als die Zinsen sanken und die Lebenserwartung stieg, weil das Versprechen einer am letzten Lohn ausgerichteten Rente das Anlage- und das Langlebigkeitsrisiko vollständig auf die Kasse und hinter ihr auf die Steuerzahler übertrug. Der Wechsel zum Beitragsprimat verlagerte einen Teil dieser Risiken auf die Versicherten, wobei die kollektive Struktur der Kasse erhalten blieb. Der Kanton behält als Arbeitgeber dennoch eine Restverantwortung, und politischer Druck, die Angestellten für tiefere Umwandlungssätze zu entschädigen, ist immer wieder aufgekommen. Die Debatten in Basel spiegeln damit jene in anderen Kantonen, darunter Zürich, Genf und Bern, die ihre öffentlichen Pensionskassen im Jahrzehnt nach 2010 alle reformiert haben.⁴

Anmerkungen

1. Zur Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS), ihren angeschlossenen Arbeitgebern, ihrem Vermögen und ihrem Immobilienportfolio vgl. ihre Jahresberichte. ↩
2. Zur Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vorsorgeeinrichtungen nach der Änderung vom 17. Dezember 2010 (Art. 72a–72g BVG), in Kraft seit 1. Januar 2012, einschliesslich der Teilkapitalisierung mit Staatsgarantie und des Zieldeckungsgrads von 80 % bis 2052, vgl. die Bundesgesetzgebung. ↩
3. Zur Ausfinanzierung der PKBS, zum Wechsel zum Beitragsprimat, zur Senkung des technischen Zinssatzes, zu den Zahlungen des Kantons und zu den Übergangsmassnahmen vgl. die kantonale Pensionskassengesetzgebung von Basel-Stadt (Pensionskassengesetz), die Beschlüsse des Grossen Rates und die Jahresberichte der PKBS. ↩
4. Zu den Reformen kantonaler Pensionskassen nach der BVG-Revision von 2010, einschliesslich der Ausfinanzierungen in Zürich (BVK), Genf (CPEG) und Bern (BPK und BLVK), vgl. die kantonale Gesetzgebung und die Literatur zur Reform der Pensionskassen der öffentlichen Hand in der Schweiz. ↩

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