Der Kulturvertrag zwischen den beiden Basel

Die Kulturinstitutionen der Stadt dienen der ganzen Region, während ihre Kosten weitgehend auf Basel-Stadt entfallen. Teil H hat die Teilung Basels in zwei Kantone im Jahr 1833 und die anhaltenden Spannungen zwischen der städtischen und der ländlichen Hälfte beschrieben.¹ Die Kultur ist eines der Felder, auf denen diese Spannungen ausgehandelt werden. Seit den 1990er-Jahren sieht ein Kulturabkommen zwischen den beiden Kantonen, der Kulturvertrag, vor, dass Basel-Landschaft Basel-Stadt eine Pauschale als Beitrag an die zentralen Kulturinstitutionen bezahlt, die seine Einwohner nutzen, darunter das Theater Basel und das Sinfonieorchester.²

Die Regelung wurde wiederholt auf die Probe gestellt. 2011 lehnten die Stimmberechtigten von Basel-Landschaft einen zusätzlichen Beitrag an die Sanierung und den Betrieb des Theaters Basel ab, ein Ergebnis, das weithin als Zeichen einer abnehmenden Bereitschaft des Landkantons gedeutet wurde, die Kosten der städtischen Kultur mitzutragen.³ Als Basel-Landschaft 2015 in eine Budgetkrise geriet und ankündigte, seinen Kulturbeitrag zu halbieren, einigten sich die beiden Kantone auf eine befristete Regelung, nach der Basel-Stadt seinem Nachbarn über vier Jahre rund achtzig Millionen Franken bezahlte. Im Gegenzug hielt der Landkanton seine Beiträge an die Universität und an die Kultur aufrecht.⁴ Der Kulturvertrag wurde später zu geänderten Bedingungen erneuert. Seine aktuellen Beträge und seine Laufzeit sollten anhand der jüngsten kantonalen Beschlüsse überprüft werden.⁵

Diese Auseinandersetzungen veranschaulichen ein strukturelles Problem regionaler Kultur. Der Nutzen eines Museums, eines Theaters oder eines Orchesters reicht weit über die Grenzen des Gemeinwesens hinaus, das dafür bezahlt, und die Basler Institutionen ziehen auch Besucher aus Deutschland und Frankreich an, die nichts zu ihrer öffentlichen Finanzierung beitragen. Ökonomen bezeichnen solche Situationen als Spillover-Effekte, die tendenziell zu einer Unterfinanzierung führen, sofern sich die betroffenen Gemeinwesen nicht auf einen Ausgleich einigen. Da die Bundesverfassung die Kultur in erster Linie den Kantonen zuweist, sind solche Vereinbarungen das wichtigste verfügbare Instrument.⁶ Der Basler Fall zeigt, dass solche Vereinbarungen politisch fragil bleiben, weil ländliche Stimmberechtigte den regionalen Nutzen städtischer Institutionen nicht immer wahrnehmen.

Anmerkungen

1. Zur Trennung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft 1833 und zu den späteren Debatten über die Wiedervereinigung vgl. Teile C und H. ↩
2. Zum Kulturvertrag zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, erstmals in den 1990er-Jahren abgeschlossen, und zur Kulturvertragspauschale, die Basel-Landschaft für zentrale Kulturinstitutionen in Basel-Stadt bezahlt, vgl. die Publikationen der beiden Kantone. ↩
3. Zur Abstimmung in Basel-Landschaft von 2011, in der ein zusätzlicher Beitrag an das Theater Basel abgelehnt wurde, vgl. die amtlichen Ergebnisse des Kantons Basel-Landschaft und zeitgenössische Berichte. ↩
4. Zur Vereinbarung vom Oktober 2015 zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, nach der Basel-Stadt in den Jahren 2016 bis 2019 rund CHF 80 Mio. bezahlte, während Basel-Landschaft seine Beiträge an die Universität Basel und die Kulturvertragspauschale aufrechterhielt, vgl. die Publikationen der beiden Kantonsregierungen. ↩
5. Zum erneuerten Kulturvertrag zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft und zur aktuellen Höhe der Kulturvertragspauschale vgl. die jüngsten Publikationen der beiden Kantone. ↩
6. Zur primären Zuständigkeit der Kantone für die Kultur nach Art. 69 Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101) und zum interkantonalen Lastenausgleich für zentrale Kulturinstitutionen vgl. die verfassungsrechtliche Literatur und die Publikationen der Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten. ↩

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