Der Erste Weltkrieg an der Grenze

Der Erste Weltkrieg rückte Basel an den Rand einer Frontlinie. Ab Herbst 1914 verlief die Westfront durch den Sundgau, wenige Kilometer von der Schweizer Grenze bei Basel entfernt. In der Stadt selbst war Artilleriedonner zu hören. Die Schweizer Armee mobilisierte, um die Neutralität des Landes zu verteidigen, und bewachte die Grenze rund um Basel. Da Flüchtlinge, Deserteure und verwundete Soldaten in die Schweiz gelangten, wurde die Stadt zu einem Ort des Austauschs von Kriegsgefangenen und humanitärer Tätigkeit.¹

Der Krieg brachte die Wirtschaft Basels durcheinander. Die Einfuhr von Rohstoffen und die Ausfuhr von Fertigwaren wurden schwierig, da die Kriegführenden Blockaden und Kontrollen verhängten. Die Teuerung wiederum zehrte die Löhne auf. Die chemische Industrie hingegen profitierte vom Krieg. Die deutsche Farbstoffindustrie, die vor 1914 den Weltmarkt beherrscht hatte, war von ihren Kunden in den alliierten und neutralen Ländern abgeschnitten. Die Basler Unternehmen füllten die Lücke, indem sie Farbstoffe und Arzneimittel nach Frankreich, Grossbritannien, in die Vereinigten Staaten und auf andere Märkte lieferten, wobei ihre Gewinne stark stiegen.² Kapitel II kommt auf diese Entwicklung zurück.

Der Handel eines neutralen Landes mit Kriegführenden warf Fragen auf, welche die Kriegführenden durch die Verhängung von Kontrollen lösten. Die alliierten Mächte, die befürchteten, in die Schweiz eingeführte Waren könnten nach Deutschland wieder ausgeführt werden, verlangten von der Schweiz die Errichtung einer Aufsichtsstelle, der 1915 gegründeten Société Suisse de Surveillance Économique, welche die Einfuhren aus den alliierten Ländern kontrollierte und gewährleistete, dass sie nicht an die Mittelmächte wieder ausgeführt würden. Deutschland stellte über eine andere Stelle, die Schweizerische Treuhandstelle, ähnliche Anforderungen.³

Die SSS und die Treuhandstelle sind frühe Beispiele der Endverwendungskontrolle, wie sie moderne Exportkontroll- und Sanktionsregime verlangen. Ein Schweizer Importeur, der Waren aus Frankreich erhielt, musste gewährleisten, dass sie in der Schweiz verwendet und nicht an Deutschland weitergegeben würden, wobei die Aufsichtsstelle die Einhaltung überprüfte. Die heutigen Endverbleibserklärungen, die für die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern verlangt werden, und das Umgehungsverbot im Sanktionsrecht verfolgen denselben Zweck. Wer heute in Fragen der Exportkontrolle berät, steht in einer Tradition, die für die Schweiz mit den von den Kriegführenden des Ersten Weltkriegs auferlegten Aufsichtsstellen begann. Teil H untersucht das geltende Recht.

Anmerkungen

1. Zu Basel während des Ersten Weltkriegs (Frontlinie im Sundgau, Mobilmachung der Schweizer Armee, Flüchtlinge, Austausch verwundeter Gefangener) vgl. HLS, Artikel «Erster Weltkrieg». ↩
2. Zu den Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf die Basler chemische Industrie, die deutsche Farbstoffe auf alliierten und neutralen Märkten ersetzte, vgl. die Literatur zur Geschichte der Basler Chemie. ↩
3. Zur Société Suisse de Surveillance Économique (SSS, 1915) und zur Schweizerischen Treuhandstelle (STS), welche während des Ersten Weltkriegs die Verwendung von Einfuhren aus den alliierten Mächten bzw. den Mittelmächten kontrollierten, vgl. HLS, Artikel «Société Suisse de Surveillance Economique» und «Treuhandstelle». ↩

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