Das Bundespatentgericht

Bis 2011 wurden Patentstreitigkeiten in der Schweiz von den kantonalen Gerichten beurteilt, die sich selten mit ihnen befassten und denen es oft an technisch ausgebildeten Richtern fehlte. Das durch das Patentgerichtsgesetz von 2009 geschaffene Bundespatentgericht nahm seine Tätigkeit am 1. Januar 2012 mit Sitz in St. Gallen auf.¹ Es ist erstinstanzlich ausschliesslich zuständig für Zivilklagen über den Bestand und die Verletzung von Patenten. Damit zusammenhängende Ansprüche können verbunden werden. Sein Spruchkörper vereint juristisch ausgebildete Richter mit Richtern, die in Naturwissenschaften oder Ingenieurwesen ausgebildet sind; viele von ihnen sind nebenamtlich tätig und arbeiten daneben als Patentanwälte oder Unternehmensjuristen.

Das Gericht hat der Schweiz ein spezialisiertes Forum verschafft, das den Patentkammern in Düsseldorf, München und Den Haag in nichts nachsteht. Verfahren können im Einverständnis der Parteien auf Englisch geführt werden, wobei das Urteil in einer Amtssprache abgefasst wird; dies macht das Gericht für internationale Prozessparteien aus der Pharmabranche zugänglich.² Beschwerden gehen an das Bundesgericht in Lausanne, dessen Rechtsprechung zur erfinderischen Tätigkeit und zur Auslegung der Patentansprüche in den meisten Punkten dem Aufgabe-Lösungs-Ansatz des Europäischen Patentamts folgt. Die vergleichsweise kurze Verfahrensdauer und die Möglichkeit vorsorglicher Massnahmen haben das Gericht zu einem relevanten Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen Originalherstellern und Generika- oder Biosimilar-Herstellern gemacht.³

Anmerkungen

Bundesgesetz über das Bundespatentgericht (Patentgerichtsgesetz, PatGG) vom 20. März 2009, SR 173.41; das Gericht nahm seinen Betrieb am 1. Januar 2012 in St. Gallen auf. ↩
Art. 36 Abs. 3 PatGG zur Verwendung der englischen Sprache in Verfahren vor dem Bundespatentgericht mit Einverständnis des Gerichts und der Parteien. ↩
Zur Praxis des Bundespatentgerichts bei vorsorglichen Massnahmen in pharmazeutischen Angelegenheiten vgl. seine veröffentlichten Entscheide und Jahresberichte. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.

Deutsch

Kontakt

Dr. Alexander Ressos, TEP

Rechtsanwalt (Zürich, Schweiz)

Ich bin Rechtsanwalt in der Schweiz und zudem als Solicitor in Hongkong sowie in England und Wales zugelassen und verfüge über fast 25 Jahre Erfahrung.

Gemeinsam mit meinem mehrsprachigen Team, dem unter anderem chinesische, japanische, koreanische, russische, ukrainische und französische Muttersprachler angehören, berate ich Unternehmen und ihre Eigentümer aus aller Welt in sämtlichen Fragen des Bank-, Gesellschafts-, Wirtschafts- und Steuerrechts in der Schweiz, einschliesslich der internationalen Steuerplanung, treuhänderischer Dienstleistungen sowie Leistungen eines Legal Family Office wie Zuzug und Relocation oder Immobilieninvestitionen. Ein besonderer Schwerpunkt meiner Tätigkeit liegt auf Mandanten aus Wachstums- und Frontier-Märkten in Greater China, Zentralasien und dem Kaukasus, im übrigen Asien, im Nahen Osten, in Afrika und in Lateinamerika; ebenso berate ich Mandanten aus Europa und Nordamerika. Über eine verbundene Schweizer Treuhandgesellschaft übernehmen wir zudem die Gründung und laufende Verwaltung ihrer Gesellschaften und anderer Strukturen, einschliesslich Buchhaltung, Steuererklärungen und Corporate-Secretarial-Leistungen, und wo erforderlich wirke ich als professioneller Verwaltungsrat mit. Mit Unterstützung eines Netzwerks erstklassiger Kooperationspartner setze ich Lösungen auch weltweit um.

Ich verstehe mich als Vertrauensberater, der direkt und auf Augenhöhe mit den Entscheidungsträgern zusammenarbeitet: Ich gehe von dem aus, was Sie erreichen wollen, und richte jede Struktur, jeden Vertrag und jede steuerliche Entscheidung an Ihren wirtschaftlichen Zielen aus und daran, wie sie Ihre Rendite nach Steuern verbessert. Als «lawyers who make it happen» bleiben mein Team und ich an Ihrer Seite, bis Ihre Gesellschaft gegründet, Ihre Struktur eingerichtet und Ihre Transaktion vollzogen ist, und wir stehen Ihnen auch für allfällige Folgearbeiten zur Verfügung. Sie profitieren von massgeschneiderten Lösungen und persönlicher Betreuung sowie von fundierter, freundlicher und praxisnaher Beratung. Wir sind nicht der günstigste Anbieter am Markt und wollen es auch nicht sein; unser Ziel sind fundierte, saubere Lösungen und ein ausgezeichnetes Preis-Leistungs-Verhältnis.

Kontakt aufnehmen →

Das Bundespatentgericht

Anmerkungen

Gründung oder Expansion in der Schweiz?