Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit

Für die schweizerische Seite der Grenze ist das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) zuständig, französisch Office fédéral de la douane et de la sécurité des frontières (OFDF), englisch Federal Office for Customs and Border Security (FOCBS). Diesen Namen trägt es seit dem 1. Januar 2022, als die frühere Eidgenössische Zollverwaltung umbenannt und neu organisiert wurde. Der Wechsel spiegelte einen tieferen Wandel wider, denn das Amt versteht sich nicht mehr in erster Linie als Steuereinnehmer. Sein Auftrag umfasst heute die Sicherheit der Grenze in einem weiten Sinn, wozu die Personenkontrolle, die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, der Vollzug nichtzollrechtlicher Erlasse und die Erhebung von Zöllen und Einfuhrsteuer gehören.¹

Das sichtbarste Element der Reform ist die Zusammenführung zweier Berufe, die mehr als ein Jahrhundert lang nebeneinander bestanden hatten. Die Schweiz unterschied früher zwischen den zivilen Zollbeamten, welche die Zollanmeldungen bearbeiteten und die Abgaben veranlagten, und dem Grenzwachtkorps (Grenzwachtkorps), einer uniformierten und bewaffneten Truppe, die für die grüne Grenze, die Personenkontrolle und die Bekämpfung des Schmuggels zuständig war. Die Reform schuf ein einheitliches Berufsbild, meist als Fachspezialist Zoll und Grenzsicherheit bezeichnet, dessen Inhaber für beide Arten von Aufgaben ausgebildet werden. Die Integration war intern umstritten, weil sie die Arbeitsbedingungen, die Laufbahnen und die Kultur zweier sehr unterschiedlicher Dienste veränderte. Sie wurde dennoch mit dem Argument vorangetrieben, dass Waren, Personen und Transportmittel nicht mehr getrennt kontrolliert werden können, wenn derselbe Lastwagen nicht angemeldete Waren, einen irregulären Migranten und ein sanktioniertes Bauteil befördern kann.²

Organisatorisch gehört das BAZG zum Eidgenössischen Finanzdepartement. Es ist in regionale Einheiten gegliedert, wobei die Region Nordwestschweiz für Basel und die Grenzübergänge entlang des Rheins zuständig ist. Seine Aufgaben erstrecken sich auf mehr als hundertfünfzig Bundesgesetze und Verordnungen ausserhalb des Zollrechts im engeren Sinn, von der Lebensmittelsicherheit und der Tiergesundheit bis zu Waffen, Betäubungsmitteln, Kulturgütern und geistigem Eigentum. In Basel ist das Amt an den Autobahnübergängen, in den Rheinhäfen, im Badischen Bahnhof, in den Zügen und in den Trams, die nach Deutschland und Frankreich fahren, sowie mit mobilen Einheiten präsent, die im Hinterland der Grenze operieren. Sein schweizerischer Sektor am EuroAirport, dessen binationalen Status Kapitel II dieses Teils beschrieben hat, vervollständigt das Bild.³

Anmerkungen

1. Zur Umbenennung der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV/AFD) in Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG/OFDF/FOCBS) am 1. Januar 2022 vgl. die Website des BAZG und die Mitteilungen des Bundesrates zum Transformationsprogramm DaziT. ↩
2. Zur Zusammenführung des zivilen Zolls und des Grenzwachtkorps zu einem einzigen Beruf innerhalb des BAZG und zur Kritik der Personalverbände vgl. die Publikationen des BAZG zu seinem neuen Berufsbild und Presseberichte von 2021 bis 2024. ↩
3. Zur Organisation des BAZG und zur Zahl der nichtzollrechtlichen Erlasse, die es vollzieht, vgl. die Jahresberichte des BAZG und seine Website; die Zahl von mehr als 150 Erlassen ist ein Näherungswert. Zum EuroAirport vgl. Kapitel II dieses Teils. ↩

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