Der EuroAirport: ein Staatsvertragsflughafen

Der EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg ist einer der ungewöhnlichsten Flughäfen der Welt. Er liegt vollständig auf französischem Staatsgebiet, auf Land der Gemeinden Saint-Louis, Hésingue und Blotzheim, wenige Kilometer nordwestlich der Stadt Basel. Dennoch dient er der Schweiz, Frankreich und Deutschland und wird von Frankreich und der Schweiz gemeinsam auf der Grundlage eines Staatsvertrags betrieben.¹ Die Regelung entstand nach dem Zweiten Weltkrieg aus der Not heraus. Basel hatte seit den 1920er-Jahren einen Flugplatz auf dem Sternenfeld bei Birsfelden betrieben, dessen Lage jedoch einen Ausbau unmöglich machte. Der Kanton suchte einen Standort in seinem Hinterland und fand ihn im Elsass, wo die französischen Behörden zur Zusammenarbeit bereit waren.

Der Bau begann 1946 auf der Grundlage einer vorläufigen Vereinbarung, und der Flughafen wurde noch im selben Jahr eröffnet. Die endgültige Rechtsgrundlage folgte mit dem französisch-schweizerischen Staatsvertrag vom 4. Juli 1949 über den Bau und Betrieb des Flughafens Basel-Mülhausen in Blotzheim.² Nach dem Vertrag stellte Frankreich das Land zur Verfügung, und die Schweiz finanzierte den Bau. Der Flughafen wird von einer öffentlich-rechtlichen Anstalt französischen Rechts mit binationalem Charakter betrieben, die von einem paritätisch mit Vertretern Frankreichs und der Schweiz besetzten Verwaltungsrat geleitet wird. Deutschland ist durch beratende Mitglieder vertreten, was die Rolle des südlichen Badens als Teil des Einzugsgebiets widerspiegelt.³

Der Staatsvertrag teilt den Flughafen in einen französischen und einen schweizerischen Sektor. Der schweizerische Sektor, der einen Teil des Terminals und angrenzende Flächen umfasst, ist mit der Stadt Basel durch eine Zollstrasse verbunden. Diese rund zwei Kilometer lange Strasse ist beidseitig eingezäunt und führt ohne Zollkontrolle über französisches Gebiet.⁴ Im schweizerischen Sektor gilt schweizerisches Zollrecht, sodass dort ankommende Passagiere in die Schweiz einreisen können, ohne den französischen Zoll zu passieren. Im Terminal, das getrennte Ausgänge für die beiden Länder aufweist, arbeiten die französische und die schweizerische Grenzpolizei. Seit der Assoziierung der Schweiz an den Schengen-Raum im Jahr 2008 sind die Passkontrollen für Reisende innerhalb des Schengen-Raums aufgehoben, die zollrechtliche Trennung besteht jedoch fort.⁵

Anmerkungen

1. Zur Lage des EuroAirport auf dem Gebiet der Gemeinden Saint-Louis, Hésingue und Blotzheim und zu seinem trinationalen Einzugsgebiet vgl. die Publikationen des EuroAirport. ↩
2. Staatsvertrag vom 4. Juli 1949 zwischen der Schweiz und Frankreich über den Bau und Betrieb des Flughafens Basel-Mülhausen in Blotzheim (SR 0.748.131.934.91), mit den beigefügten Statuten. Zur vorläufigen Vereinbarung und zur Eröffnung des Flughafens 1946 vgl. HLS, Artikel «EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg». ↩
3. Zum Verwaltungsrat des EuroAirport, der sich aus acht französischen und acht schweizerischen Mitgliedern sowie zwei deutschen Mitgliedern mit beratender Stimme zusammensetzt, vgl. die dem Staatsvertrag von 1949 beigefügten Statuten und die Publikationen des Flughafens. ↩
4. Zur im Staatsvertrag von 1949 vorgesehenen Zollstrasse (Zollfreistrasse) zwischen Basel und dem schweizerischen Sektor des Flughafens vgl. den Staatsvertrag und die Publikationen des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG). ↩
5. Zur Schengen-Assoziierung der Schweiz, die für die Landgrenzen seit dem 12. Dezember 2008 und für die Luftgrenzen seit dem 29. März 2009 gilt, und zur fortbestehenden zollrechtlichen Trennung im schweizerischen Sektor des EuroAirport vgl. das Abkommen vom 26. Oktober 2004 über die Assoziierung der Schweiz an Schengen (SR 0.362.31). ↩

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