Die Grenzübergänge des Dreilands

Die physische Grenze rund um Basel ist lang und durchlässig. Im Umkreis weniger Kilometer verfügt die Stadt über mehr als ein Dutzend Strassenübergänge nach Deutschland und Frankreich, mehrere Bahnlinien, zwei grenzüberschreitende Tramlinien und den Rhein selbst, der unterhalb der Stadt die Grenze zu Deutschland bildet. Der verkehrsreichste Übergang für den Güterverkehr ist der Autobahnübergang zwischen Weil am Rhein und Basel, wo die deutsche A5 auf die schweizerische A2 trifft. Hier beherbergt eine Gemeinschaftszollanlage auf Schweizer Boden deutsche und schweizerische Beamte, die ihre Aus- und Einreisekontrollen Seite an Seite durchführen. Eine ähnliche Regelung besteht auf französischer Seite am Autobahnübergang zwischen Saint-Louis und Basel, an der Verbindung der französischen A35 mit der schweizerischen A3.¹

Diese Gemeinschaftsanlagen beruhen auf bilateralen Staatsverträgen, die älter sind als Schengen und die gemeinsame Zollpolitik der Europäischen Union. Die Schweiz und die Bundesrepublik Deutschland schlossen 1961 ein Abkommen über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung in Verkehrsmitteln während der Fahrt, ein Jahr nachdem die Schweiz und Frankreich ein vergleichbares Abkommen geschlossen hatten. Nach diesen Verträgen dürfen die Beamten des einen Staates ihre Befugnisse innerhalb einer festgelegten Zone auf dem Gebiet des anderen ausüben. Ein deutscher Zollbeamter an der Autobahnzollstelle in Basel wendet daher auf Schweizer Boden deutsches Recht an – ein bemerkenswertes Zugeständnis an Souveränität, das beide Staaten aus praktischen Gründen hingenommen haben.²

Der Badische Bahnhof ist das augenfälligste Beispiel dieser Überlagerung von Hoheitsrechten. Auf Schweizer Gebiet aufgrund eines Staatsvertrags von 1852 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum Baden errichtet, wurde der Bahnhof von den badischen und später von den deutschen Eisenbahnen betrieben. Deutscher Zoll und deutsche Polizei üben auf seinem Areal bis heute festgelegte Befugnisse aus. Aus Deutschland ankommende Reisende passierten früher im Bahnhof die deutschen und die schweizerischen Kontrollen, bevor sie die Stadt betraten. Seit Schengen sind die Personenkontrollen weitgehend verschwunden, die Zollfunktionen bestehen jedoch fort. Der Bahnhof erinnert zudem daran, dass die rechtliche Geografie Basels seit langem komplexer ist, als die Landkarte der Nationalstaaten vermuten lässt.³

Die Tramlinien fügen eine moderne Dimension hinzu. Die Linie 8 der Basler Verkehrs-Betriebe fährt seit 2014 nach Weil am Rhein; 2017 folgte die Verlängerung der Linie 3 nach Saint-Louis. Da die Fahrgäste die Grenze ohne Halt überqueren, erfolgt die Zollkontrolle auf diesen Linien in Form gelegentlicher mobiler Kontrollen durch Beamte, die in das Tram zusteigen. Für Einkaufstouristen, die Waren aus Deutschland oder Frankreich mitbringen, ist das Tram der häufigste Weg, was es zu einem häufigen Ort von Zollkontrollen auf Fleisch, Alkohol und Tabak über den Freimengen gemacht hat. Der Rhein bildet einen weiteren Übergang, denn in deutschen Häfen oder in Rotterdam beladene Schiffe treten in das schweizerische Zollgebiet ein, wenn sie die Basler Häfen erreichen, deren Zollverfahren Kapitel I dieses Teils beschrieben hat.⁴

Anmerkungen

1. Zu den Gemeinschaftszollanlagen Basel/Weil am Rhein und Basel/Saint-Louis vgl. die Informationen des BAZG zu den Zollstellen in der Region Basel. ↩
2. Abkommen vom 1. Juni 1961 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung in Verkehrsmitteln während der Fahrt (SR 0.631.252.913.690); Abkommen vom 28. September 1960 zwischen der Schweiz und Frankreich über nebeneinanderliegende Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung während der Fahrt (SR 0.631.252.934.95). ↩
3. Staatsvertrag vom 27. Juli 1852 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum Baden über die Weiterführung der badischen Eisenbahnen über schweizerisches Gebiet (SR 0.742.140.313.61); zum Badischen Bahnhof vgl. Teil D, Kapitel I. ↩
4. Zu den grenzüberschreitenden Tramlinien 8 (Weil am Rhein, eröffnet im Dezember 2014) und 3 (Saint-Louis, eröffnet im Dezember 2017) vgl. die Publikationen der Basler Verkehrs-Betriebe; zum Zoll in den Rheinhäfen vgl. Kapitel I dieses Teils. ↩

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