Das CPMI und die Finanzmarktinfrastruktur

Das Committee on Payments and Market Infrastructures hat eine längere Geschichte, als sein heutiger Name vermuten lässt. Seine Ursprünge liegen in einer Expertengruppe für Zahlungssysteme, welche die Zentralbanken der Zehnergruppe 1980 einsetzten. Diese Gruppe wurde 1990 in das Committee on Payment and Settlement Systems (CPSS) umgewandelt. Im September 2014 wurde der Ausschuss in Committee on Payments and Market Infrastructures (CPMI) umbenannt, um sein breiteres Mandat widerzuspiegeln, das alle Finanzmarktinfrastrukturen umfasst, darunter zentrale Gegenparteien, Zentralverwahrer, Effektenabwicklungssysteme und Transaktionsregister.¹ Seine Mitglieder sind hohe Vertreter von rund achtundzwanzig Zentralbanken, und er erstattet dem Global Economy Meeting der Gouverneure der BIZ Bericht.

Die Arbeit des Ausschusses hat die Ausgestaltung der Zahlungssysteme weltweit tiefgreifend beeinflusst. 1990 legte der Bericht des Committee on Interbank Netting Schemes der Zentralbanken der G10, nach seinem Vorsitzenden Alexandre Lamfalussy als Lamfalussy-Bericht bekannt, Mindeststandards für die Ausgestaltung und den Betrieb von Netting-Systemen fest.² Spätere Berichte befassten sich mit dem Grundsatz Lieferung gegen Zahlung in der Effektenabwicklung, mit dem Erfüllungsrisiko bei Devisengeschäften und mit den Grundprinzipien für systemrelevante Zahlungssysteme von 2001. Die Arbeiten zum Erfüllungsrisiko im Devisenhandel trugen zur Gründung der CLS Bank im Jahr 2002 bei, die Devisengeschäfte nach dem Prinzip Zahlung gegen Zahlung abwickelt und zu einem der wichtigsten Infrastrukturelemente des globalen Finanzwesens geworden ist.³

Der zentrale Standard auf diesem Gebiet sind heute die Principles for Financial Market Infrastructures (PFMI), die das CPSS und das Technical Committee der IOSCO im April 2012 veröffentlichten.⁴ Die PFMI bestehen aus vierundzwanzig Grundsätzen für Finanzmarktinfrastrukturen und fünf Verantwortlichkeiten für Zentralbanken, Marktaufsichtsbehörden und andere zuständige Behörden. Sie behandeln Rechtssicherheit, Governance, Kredit- und Liquiditätsrisiko, Sicherheiten, Margen, Endgültigkeit der Abwicklung, Geldabwicklung, Ausfallmanagement, Trennung und Übertragbarkeit, allgemeines Geschäftsrisiko und operationelles Risiko, Zugang und Transparenz. Nachdem die G20 2009 beschlossen hatten, dass standardisierte ausserbörsliche Derivate über zentrale Gegenparteien abgerechnet werden sollten, erlangten die PFMI grosse Bedeutung, weil zentrale Gegenparteien zu Knotenpunkten wurden, in denen sich Risiken des Finanzsystems konzentrierten. CPMI und IOSCO entwickelten in der Folge zusammen mit dem FSB und dem Basler Ausschuss Leitlinien zur Widerstandsfähigkeit, Sanierung und Abwicklung zentraler Gegenparteien.⁵

In der Schweiz wurden die PFMI durch das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) von 2015 und durch die Überwachung systemisch bedeutsamer Finanzmarktinfrastrukturen durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) nach dem Nationalbankgesetz umgesetzt. Die SNB überwacht unter anderem das Swiss Interbank Clearing (SIC), das sie über SIX Interbank Clearing betreibt, die zentrale Gegenpartei SIX x-clear und den Zentralverwahrer SIX SIS.⁶ Auf diesem Gebiet erreichen die Standards des CPMI den Finanzplatz Schweiz über die Zentralbank, während die FINMA die Infrastrukturen als Institute beaufsichtigt. Da die SNB Mitglied des CPMI ist, fliesst die Schweizer Erfahrung unmittelbar in die Entwicklung der Standards ein, die sie anschliessend anwendet.

Das sichtbarste jüngere Projekt des CPMI ist das G20-Programm zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrs. 2020 erklärten die G20 die Verbesserung grenzüberschreitender Zahlungen zur Priorität, weil solche Zahlungen langsam, teuer, intransparent und schwer zugänglich blieben, insbesondere bei Rücküberweisungen in Entwicklungsländer. Gestützt auf einen Bericht des CPMI veröffentlichte das FSB im Oktober 2020 einen Fahrplan mit neunzehn Bausteinen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrs.⁷ Im Oktober 2021 legte das FSB quantitative Ziele für 2027 zu Kosten, Geschwindigkeit, Transparenz und Zugang grenzüberschreitender Zahlungen fest, darunter durchschnittliche weltweite Kosten von Rücküberweisungen von höchstens drei Prozent und die Gutschrift der meisten Grossbetragszahlungen innerhalb einer Stunde.⁸ Der Fahrplan wurde 2023 neu priorisiert und auf eine kleinere Zahl von Themen ausgerichtet. Nach den seither veröffentlichten Fortschrittsberichten dürften die Ziele bis 2027 nicht vollständig erreicht werden.⁹ Der Fahrplan gab auch den Anstoss für mehrere Projekte des BIS Innovation Hub, welche die folgenden Abschnitte beschreiben.

Anmerkungen

1. Zur Geschichte des CPSS/CPMI vgl. BIZ, Website des CPMI, «History»; Medienmitteilung der BIZ vom 1. September 2014 zur Umbenennung des CPSS in CPMI. ↩
2. BIS, Report of the Committee on Interbank Netting Schemes of the Central Banks of the Group of Ten Countries (Lamfalussy Report), November 1990. ↩
3. CPSS, Settlement Risk in Foreign Exchange Transactions (Allsopp Report), März 1996; CPSS, Core Principles for Systemically Important Payment Systems, Januar 2001; zum Start von CLS im Jahr 2002 vgl. die Publikationen der CLS Group. ↩
4. CPSS und IOSCO Technical Committee, Principles for Financial Market Infrastructures, April 2012. ↩
5. CPMI–IOSCO, Resilience of Central Counterparties: Further Guidance on the PFMI, Juli 2017; FSB, Guidance on Central Counterparty Resolution and Resolution Planning, Juli 2017. ↩
6. Bundesgesetz über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel (Finanzmarktinfrastrukturgesetz, FinfraG) vom 19. Juni 2015, SR 958.1; Nationalbankgesetz (NBG), Art. 19 ff.; Nationalbankverordnung (NBV), Bestimmungen über die Überwachung. ↩
7. CPMI, Enhancing Cross-border Payments: Building Blocks of a Global Roadmap, Stage-2-Bericht an die G20, Juli 2020; FSB, Enhancing Cross-border Payments: Stage 3 Roadmap, 13. Oktober 2020. ↩
8. FSB, Targets for Addressing the Four Challenges of Cross-Border Payments: Final Report, 13. Oktober 2021. ↩
9. FSB, jährliche Fortschrittsberichte und KPI-Berichte zum G20-Fahrplan zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrs (2023–2025). ↩

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