Die BRS-Übereinkommen

Das Basler Übereinkommen steht nicht allein. Zwei weitere Verträge befassen sich mit gefährlichen Chemikalien. Das Rotterdamer Übereinkommen von 1998 über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel, seit 2004 in Kraft, verpflichtet die Exporteure gelisteter Chemikalien, die Zustimmung der Einfuhrländer einzuholen. Das Stockholmer Übereinkommen von 2001 über persistente organische Schadstoffe, ebenfalls seit 2004 in Kraft, verpflichtet die Vertragsparteien, die Herstellung und Verwendung der gefährlichsten langlebigen Chemikalien zu beseitigen oder einzuschränken. Zusammen mit dem Basler Übereinkommen regeln diese Verträge den Lebenszyklus gefährlicher Stoffe von der Herstellung über den Handel bis zur Entsorgung.¹

Seit etwa 2012 verfügen die drei Übereinkommen über ein gemeinsames Sekretariat, das sogenannte BRS-Sekretariat, mit Büros in Genf und, für Teile des Rotterdamer Übereinkommens, in Rom bei der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen. Ihre Vertragsparteienkonferenzen tagen unmittelbar nacheinander in der sogenannten «Triple COP», einer Praxis, die 2013 begann. Die Regelung war das Ergebnis eines Ende der 2000er-Jahre eingeleiteten sogenannten Synergieprozesses, mit dem Kosten gesenkt und die Koordination verbessert werden sollten. Das gemeinsame Sekretariat stärkte die Stellung Genfs als Zentrum der internationalen Umweltgouvernanz. Für Basel bestätigte es, dass der Name der Stadt zu einer Bezeichnung geworden war, die in Genf und anderswo verwendet wird, ohne jede institutionelle Verankerung in der Stadt selbst.²

Anmerkungen

1. Zum Rotterdamer Übereinkommen vom 10. September 1998 (in Kraft seit 24. Februar 2004) und zum Stockholmer Übereinkommen vom 22. Mai 2001 (in Kraft seit 17. Mai 2004) vgl. die Texte der Übereinkommen und die Dokumente des gemeinsamen Sekretariats. ↩
2. Zum Synergieprozess zwischen dem Basler, dem Rotterdamer und dem Stockholmer Übereinkommen, zum gemeinsamen BRS-Sekretariat (Genf und Rom) und zu den gemeinsamen Tagungen der Vertragsparteienkonferenzen seit 2013 vgl. die von den drei Vertragsparteienkonferenzen verabschiedeten Beschlüsse zu den Synergien und die Dokumente des BRS-Sekretariats. ↩

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