Der Basler Prozess

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) wird oft als Bank der Zentralbanken bezeichnet. In Basel erfasst diese Beschreibung nur einen Teil dessen, was im runden Turm am Centralbahnplatz und im Bürogebäude daneben geschieht. Im Lauf der Jahrzehnte ist die BIZ zur Gastgeberin einer Gruppe von Ausschüssen, Vereinigungen und Sekretariaten geworden, deren Arbeit weit über das Zentralbankwesen hinausreicht. Kapitel I dieses Teils hat die Gründung, die Rechtsstellung und die Governance der BIZ selbst beschrieben. Kapitel II hat den Basler Ausschuss für Bankenaufsicht und seine Akkorde untersucht. Dieses Kapitel wendet sich den anderen Gremien zu, die in Basel tagen, arbeiten oder ihre Sekretariate haben: dem Financial Stability Board, der International Association of Insurance Supervisors, der International Association of Deposit Insurers, dem Committee on Payments and Market Infrastructures, dem Markets Committee, dem Committee on the Global Financial System, dem Irving Fisher Committee on Central Bank Statistics, dem Financial Stability Institute und dem BIS Innovation Hub.

Die BIZ bezeichnet diese Einrichtung als «Basler Prozess». Der Begriff bezieht sich auf die Art und Weise, wie die BIZ die internationale Zusammenarbeit zwischen Zentralbanken und Aufsichtsbehörden unterstützt, indem sie die Sekretariate von Standardsetzern beherbergt, ihnen Sitzungsräume und administrative Dienstleistungen anbietet und einen Kanal für den Informationsaustausch zwischen ihnen bereitstellt.¹ Der Prozess beruht auf drei Merkmalen, die in diesem Kapitel immer wiederkehren. Das erste ist die Nähe: Die Sekretariate sitzen in denselben Gebäuden, teilen die Infrastruktur und begegnen sich in denselben Korridoren. Das zweite ist die Flexibilität, da die von der BIZ beherbergten Gremien unterschiedliche Rechtsformen, Mitgliedschaften und Governance-Strukturen haben und dem Verwaltungsrat der BIZ nicht unterstellt sind. Das dritte sind die Verbundvorteile, die sich aus der eigenen Forschung, den Statistiken und dem Bankgeschäft der BIZ ergeben, auf welche die beherbergten Gremien zurückgreifen können, ohne sie selbst aufbauen zu müssen.

Nicht alle beherbergten Gremien stehen im selben Verhältnis zur BIZ. Einige, etwa das Committee on Payments and Market Infrastructures und das Markets Committee, sind Ausschüsse von Zentralbanken, die dem Global Economy Meeting der Gouverneure der BIZ Bericht erstatten. Andere, etwa der Basler Ausschuss, erstatten ihrem eigenen Aufsichtsgremium Bericht, das für den Basler Ausschuss die Gruppe der Zentralbankgouverneure und Leiter der Aufsichtsbehörden ist. Eine dritte Gruppe besteht aus unabhängigen Vereinen nach Schweizer Recht mit eigenen Mitgliedern, Statuten und Versammlungen, darunter das Financial Stability Board, die IAIS und die IADI.² Diese Vielfalt der Formen ist gewollt. Sie erlaubt es jedem Gremium, seine Mitgliedschaft seinem Gegenstand anzupassen und dennoch von einem gemeinsamen Standort und einer gemeinsamen Kultur der fachlichen Zusammenarbeit zu profitieren.

Für Basel hat der Basler Prozess eine Bedeutung, die leicht übersehen wird. Er macht die Stadt zu dem Ort, an dem viele der Regeln, die weltweit für Banken, Versicherer, Zahlungssysteme und Finanzmarktinfrastrukturen gelten, beraten und entworfen werden. Diese Regeln haben keine unmittelbare Rechtskraft, werden aber in den meisten Finanzplätzen von nationalen Gesetzgebern und Regulierungsbehörden umgesetzt. Ein Rechtsanwalt, der eine Bank in Frankfurt, einen Versicherer in Zürich oder einen Zahlungsdienstleister in Singapur berät, arbeitet, oft ohne es zu wissen, innerhalb eines Rahmens, der Basel durchlaufen hat. Die folgenden Abschnitte untersuchen der Reihe nach die wichtigsten dieser Gremien, bevor sie erörtern, wie sie sich zu den Institutionen von Bretton Woods und zur IOSCO in Madrid verhalten und welche Fragen der Legitimität ihre Arbeit aufwirft.

Anmerkungen

1. Die BIZ verwendet den Begriff «Basel Process» in ihren Jahresberichten und auf ihrer Website, um ihre Rolle bei der Beherbergung der Sekretariate internationaler Ausschüsse und Vereinigungen und bei der Förderung der Zusammenarbeit zwischen ihnen zu beschreiben. Vgl. BIS, Annual Economic Report (verschiedene Jahrgänge), Kapitel über die Tätigkeit der BIZ. ↩
2. Zu den verschiedenen Kategorien der von der BIZ beherbergten Gremien (bei der BIZ angesiedelte Ausschüsse, die den Gouverneuren Bericht erstatten, Ausschüsse mit eigener Governance und unabhängige Vereinigungen mit Sekretariaten bei der BIZ) vgl. die Website der BIZ, Rubrik «About BIS – Basel Process»; BIS Annual Economic Report (neueste Ausgabe). ↩

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