Das Basel Institute on Governance

Nur wenige Städte können eine Institution vorweisen, die sich ganz der Erforschung und Verhütung von Korruption und Finanzkriminalität widmet. Basel kann es. Das Basel Institute on Governance wurde 2003 als unabhängige, gemeinnützige Organisation gegründet, die mit der Universität Basel assoziiert ist. Seine Gründung ist eng mit Mark Pieth verbunden, Professor für Strafrecht an der Universität Basel, der während vieler Jahre die OECD-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr präsidierte und zu einer der bekanntesten Stimmen der internationalen Antikorruptionsbewegung wurde.¹

Das Institut ist in mehreren Bereichen tätig. Es betreibt Forschung zu Governance und Korruption, berät Regierungen und internationale Organisationen und unterstützt Unternehmen bei sogenannten Collective-Action-Initiativen, in denen sich Wettbewerber einer Branche auf gemeinsame Integritätsstandards einigen. Seine bekannteste Einheit ist das International Centre for Asset Recovery, das 2006 mit Unterstützung schweizerischer und weiterer Geldgeber eingerichtet wurde. Das Zentrum bildet Ermittler, Staatsanwälte und Finanzanalysten von Geldwäschereimeldestellen aus vielen Ländern aus und entsendet Fachleute in nationale Behörden, um diese in konkreten Fällen der Rückverfolgung und Rückführung gestohlener Vermögenswerte zu unterstützen.²

Für die Finanzbranche ist das sichtbarste Produkt des Instituts der Basel AML Index. Erstmals 2012 veröffentlicht und seither jährlich aktualisiert, ordnet er Länder nach ihrem Risiko für Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung. Der Index kombiniert öffentlich zugängliche Daten aus Quellen wie den Länderprüfungen der Financial Action Task Force (FATF), Indizes zu Korruption und finanzieller Transparenz sowie Indikatoren der Rechtsstaatlichkeit. Das Ergebnis ist ein einziger Wert für jede Jurisdiktion, ergänzt durch eine detailliertere Expertenausgabe für Abonnenten. Banken, Aufsichtsbehörden und Forschende verwenden den Index als eine von mehreren Grundlagen für ihre Länderrisikobeurteilungen.³

Der Index ist mit Vorsicht zu lesen. Er misst das Risiko einer Jurisdiktion anhand von Indikatoren für die Qualität ihres regulatorischen Rahmens und nicht das Volumen des dort tatsächlich gewaschenen Geldes. Ein Land mit einem grossen Finanzplatz und einem starken Rahmen kann daher einen moderaten Wert erzielen, obwohl erhebliche Beträge illegalen Geldes durch seine Banken fliessen, während ein kleines Land mit schwachen Institutionen schlecht abschneiden kann, obwohl wenig Geld durch es hindurchfliesst. Das Institut selbst betont diese Grenzen. Für Praktiker ist der Index als Ausgangspunkt einer Risikobeurteilung nützlich, sofern er durch eine Analyse des konkreten Kunden und der konkreten Transaktion ergänzt wird.

Die Präsenz des Instituts verschafft Basel eine Rolle in der internationalen Debatte über die Integrität der Finanzmärkte, die über die Grösse seines Bankensektors hinausgeht. Zusammen mit der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) und dem Basler Ausschuss für Bankenaufsicht, die in früheren Kapiteln beschrieben wurden, macht es Basel zu einem Ort, an dem Standards diskutiert, formuliert und evaluiert werden. Es veranschaulicht zudem ein Paradox, das sich durch dieses Buch zieht. Das Land, dessen Finanzplatz lange dafür kritisiert wurde, unrechtmässig erworbene Vermögenswerte anzunehmen, ist zu einem der Kompetenzzentren für deren Rückführung geworden.

Anmerkungen

1. Zur Gründung des Basel Institute on Governance im Jahr 2003 als unabhängige, gemeinnützige, mit der Universität Basel assoziierte Organisation und zur Rolle von Mark Pieth (Professor für Strafrecht an der Universität Basel, langjähriger Vorsitzender der OECD Working Group on Bribery) vgl. die Publikationen des Basel Institute on Governance. ↩
2. Zu den Tätigkeitsbereichen des Basel Institute on Governance (Forschung, Public Governance, Collective Action) und zum 2006 eingerichteten International Centre for Asset Recovery (ICAR), seinen Ausbildungsprogrammen und seiner Fallunterstützung für Partnerländer vgl. die Publikationen des Basel Institute on Governance. ↩
3. Zum Basel AML Index (Erstausgabe 2012, jährliche Aktualisierungen; zusammengesetzter Risikowert auf der Grundlage öffentlicher Quellen, einschliesslich der Länderprüfungen der FATF sowie von Indikatoren von Transparency International und der Weltbank; öffentliche Ausgabe und Expertenausgabe) vgl. die Publikationen des Basel Institute on Governance. ↩

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