Aufsicht: FINMA, Bankengesetz, FIDLEG und FINIG — Schlussbetrachtung
Schlussbetrachtung
Der Schweizer Finanzmarkt wird von der FINMA beaufsichtigt, einer 2009 geschaffenen integrierten Behörde, die sich für einen grossen Teil ihrer Aufsicht auf Prüfgesellschaften und bei Vermögensverwaltern und Trustees auf Aufsichtsorganisationen stützt. Das Bankengesetz (BankG) unterstellt Banken einer Bewilligungspflicht und knüpft die Bewilligung an Voraussetzungen, darunter die Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit. Die Eigenmittelverordnung und die Liquiditätsverordnung setzen die Standards des Basler Ausschusses um, dessen finale Basel-III-Standards die Schweiz 2025 eingeführt hat. Die Too-big-to-fail-Regelung von 2012, die systemrelevanten Banken höhere Eigenmittelanforderungen sowie eine Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung auferlegt, kam beim Zusammenbruch der Credit Suisse nicht zur Anwendung; dies hat zu Vorschlägen geführt, die Regelung und die Befugnisse der FINMA zu stärken.
Das Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und das Finanzinstitutsgesetz (FINIG) von 2020 schufen eine neue Architektur der Verhaltens- und der prudenziellen Regulierung, mit Kundensegmentierung, Informations- und Eignungspflichten, einem Prospektregime mit Haftung für unrichtige Angaben, Ombudsstellen und einem Register für ausländische Kundenberater. Mit den Wegleitungen der FINMA und dem DLT-Gesetz entwickelte die Schweiz früh einen Rahmen für Krypto-Assets. Weil der Zugang Schweizer Anbieter zu ausländischen Märkten eingeschränkt bleibt, sucht die Schweiz bilaterale Lösungen wie das Abkommen mit dem Vereinigten Königreich. Die FINMA setzt das Recht mit Feststellungsverfügungen, Berufsverboten, der Einziehung von Gewinnen und der Veröffentlichung durch, verfügt aber noch immer nicht über die Befugnis, Institute zu büssen. Die Reformen nach dem Zusammenbruch der Credit Suisse, darunter ein Verantwortlichkeitsregime für die oberste Führung und ein staatlicher Liquiditätsrückhalt (Public Liquidity Backstop), zeigen zusammen mit der reformierten Einlagensicherung, der makroprudenziellen Rolle der Nationalbank, den Regeln zur operationellen Resilienz und der Zusammenarbeit mit ausländischen Aufsichtsbehörden ein System, das sich nach der Krise weiter anpasst. Das nächste Kapitel befasst sich mit der Bekämpfung der Geldwäscherei.
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