Sanktionen und der Kunstmarkt

Das Verhältnis von Kunst und Sanktionen wurde im Juli 2020 zu einem öffentlichen Thema. In jenem Monat veröffentlichte der Permanent Subcommittee on Investigations des Senats der Vereinigten Staaten einen Staff Report mit dem Titel The Art Industry and U.S. Policies That Undermine Sanctions. Nach seinen Feststellungen hatten Gesellschaften, die mit zwei unter amerikanischen Sanktionen gelisteten russischen Geschäftsleuten verbunden waren, nach 2014 über Auktionshäuser und private Händler in den Vereinigten Staaten Kunstwerke erworben und sich dabei Intermediären und Scheingesellschaften bedient. Der Bericht traf keine Feststellungen zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Seine Verfasser kamen zum Schluss, dass die Abhängigkeit des Marktes von Intermediären es ermöglicht habe, Transaktionen abzuwickeln, ohne dass die Verkäufer die Identität der letzten Käufer erfuhren. Der Bericht empfahl, den Bank Secrecy Act auf hochwertige Kunst auszudehnen.¹

Der Krieg gegen die Ukraine hat die Frage dringlicher gemacht. Die Sanktionen, welche die Europäische Union ab Februar 2022 erliess, umfassen ein Verbot der Ausfuhr von Luxusgütern nach Russland, das Kunstwerke, Sammlerstücke und Antiquitäten oberhalb einer Wertschwelle erfasst. Die Schweiz übernahm diese Massnahmen in ihrer Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine. Da Kunstwerke unter den weiten Begriff der wirtschaftlichen Ressourcen fallen, müssen Galerien, Auktionshäuser und Lagerunternehmen zudem Werke sperren, die gelisteten Personen gehören oder von ihnen kontrolliert werden. Solche Vermögenswerte sind dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) zu melden.²

Diese Pflichten bringen praktische Schwierigkeiten mit sich, die das Kapitel über Zoll, Exportkontrolle und Sanktionen an der Grenze für Waren im Allgemeinen beschrieben hat. Ein Werk, das einem Schweizer Auktionshaus von einer Gesellschaft mit unklarer Eigentümerstruktur eingeliefert wird, kann einer gelisteten Person gehören, ohne dass das Einlieferungsformular einen Hinweis darauf enthält. Das SECO hat deshalb die Pflicht betont, Eigentum und Kontrolle abzuklären. Die Berichte über die Umsetzung der Russland-Sanktionen haben Kunstwerke unter den gesperrten Vermögenswerten erwähnt, ohne Einzelheiten zu einzelnen Fällen offenzulegen.³ Mit diesen Entwicklungen ist der Kunstmarkt in das Feld der Sanktions-Compliance eingetreten, in dem die Basler Handelshäuser und Banken bereits über beträchtliche Erfahrung verfügen.

Anmerkungen

1. United States Senate, Permanent Subcommittee on Investigations, Staff Report, The Art Industry and U.S. Policies That Undermine Sanctions (29. Juli 2020). Die Feststellungen des Berichts sind jene der Mitarbeitenden des Subcommittee. ↩
2. Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates, Art. 3h und Anhang XVIII (Luxusgüter, einschliesslich Kunstwerke und Antiquitäten), in der ab März 2022 geänderten Fassung; Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72), insbesondere die Bestimmungen über Luxusgüter sowie über die Sperrung und Meldung wirtschaftlicher Ressourcen. ↩
3. Zur Sperrung von Kunstwerken und anderen wirtschaftlichen Ressourcen aufgrund der schweizerischen Russland-Sanktionen und zur Berichterstattung des SECO vgl. die Medienmitteilungen und Berichte des Bundesrates und des SECO seit 2022 sowie Teil H, Kapitel III, und Teil G, Kapitel V, dieses Buches. ↩

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