Regio Basiliensis und die Anfänge der institutionellen Zusammenarbeit

Die modernen Institutionen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit begannen mit einer privaten Initiative. 1963 gründete eine Gruppe von Basler Unternehmern, Wissenschaftlern und Politikern den Verein Regio Basiliensis, um die Entwicklung der Oberrheinregion über die Landesgrenzen hinweg zu fördern. Zu den Gründern gehörten Persönlichkeiten aus der chemischen Industrie, der Universität und der kantonalen Verwaltung, die die Auffassung teilten, dass Basel sich nur entwickeln könne, wenn es die Beschränkungen seiner Grenzlage überwinde.¹ Der Verein diente als Denkfabrik und Treffpunkt, lange bevor die Regierungen der drei Staaten formelle Strukturen schufen. Später mit öffentlichen Mitteln der beiden Basler Kantone unterstützt, wurde er zur Koordinationsstelle für die grenzüberschreitenden Aktivitäten der Kantone der Nordwestschweiz.

Die zwischenstaatliche Ebene folgte in den 1970er-Jahren. Ein 1975 in Bonn unterzeichneter Notenaustausch zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz schuf eine dreiseitige Regierungskommission für regionale Fragen im Grenzgebiet, mit Regionalausschüssen für den nördlichen und den südlichen Teil des Oberrheins. Aus dem südlichen Ausschuss ging die Oberrheinkonferenz hervor, die 1991 ihre heutige Form erhielt und die Kantone der Nordwestschweiz, das Land Baden-Württemberg, das Land Rheinland-Pfalz sowie die französischen staatlichen und regionalen Behörden im Elsass zusammenführt.² Die Konferenz arbeitet in Expertengruppen zu Verkehr, Umwelt, Wirtschaft, Gesundheit, Bildung und Raumplanung, deren Empfehlungen von den beteiligten Behörden nach ihrem eigenen Recht umgesetzt werden.

Die rechtliche Befugnis der Gebietskörperschaften zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wurde durch das Karlsruher Übereinkommen vom 23. Januar 1996 zwischen Deutschland, Frankreich, Luxemburg und der Schweiz geklärt. Das Übereinkommen erlaubt Gemeinden, Landkreisen und Kantonen, Kooperationsvereinbarungen abzuschliessen und grenzüberschreitende Einrichtungen zu schaffen, einschliesslich örtlicher Zweckverbände mit Rechtspersönlichkeit.³ Es beruht auf dem Rahmen des Europäischen Rahmenübereinkommens über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften, das 1980 unter der Schirmherrschaft des Europarats in Madrid unterzeichnet und von der Schweiz ratifiziert worden war.⁴ Für die Region Basel bildete das Karlsruher Übereinkommen die Rechtsgrundlage, auf der die trinationalen Gremien der folgenden Jahrzehnte aufgebaut wurden.

Anmerkungen

1. Zur Gründung der Regio Basiliensis 1963 und zu ihren Gründern vgl. das Historische Lexikon der Schweiz (HLS), Artikel «Regio Basiliensis», und die Publikationen des Vereins selbst. ↩
2. Notenaustausch vom 22. Oktober 1975 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die Bildung einer Regierungskommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen (SR 0.181.113.49 o. ä.). Zur Oberrheinkonferenz und ihrer Konstituierung 1991 vgl. deren Publikationen und Website. ↩
3. Übereinkommen vom 23. Januar 1996 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat, handelnd im Namen der Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura, der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Französischen Republik und der Regierung des Grossherzogtums Luxemburg über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und örtlichen öffentlichen Stellen (Karlsruher Übereinkommen, SR 0.131.1). ↩
4. Europäisches Rahmenübereinkommen vom 21. Mai 1980 über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften (Madrider Übereinkommen, SEV Nr. 106; SR 0.131.1 oder eine benachbarte Nummer). ↩

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