Muster, Nachahmung und der Schutz des Designs

Der Erfolg eines Bandkaufmanns hing von seinen Mustern ab. Ein neuer Entwurf, eine neue Farbkombination oder eine neue Bindung konnte eine Mode begründen und grosse Aufträge bringen. Der Kaufmann, der sie als Erster auf den Markt brachte, konnte hohe Preise verlangen. Entwürfe liessen sich jedoch leicht nachahmen. Ein Konkurrent, der sich ein Muster eines erfolgreichen Bandes verschaffte, konnte es innert Wochen nachweben und zu einem tieferen Preis verkaufen, weil er die Kosten für Entwurf und Entwicklung nicht getragen hatte. Die Musterpiraterie war ein ständiges Problem der Bandindustrie, wie auch der Seidenindustrie von Lyon und der Textilindustrie überhaupt.

Die Kaufleute schützten sich auf verschiedene Weise. Sie hielten ihre neuen Entwürfe geheim, bis sie marktreif waren, brachten sie auf mehreren Märkten zugleich heraus, um von den ersten Verkäufen zu profitieren, bevor Konkurrenten sie kopieren konnten, und wechselten ihre Entwürfe häufig, sodass Kopien stets eine Saison im Rückstand waren. Einige Städte und Staaten gewährten Entwürfen rechtlichen Schutz: Lyon kannte seit dem 18. Jahrhundert ein System der Musterhinterlegung, und mehrere Länder erliessen im 19. Jahrhundert Musterschutzgesetze.¹

Die Schweiz führte den Schutz von Mustern und Erfindungen erst spät ein. Die Schweizer Kantone kannten im 19. Jahrhundert kein allgemeines Patentschutzsystem, weshalb ausländische Konkurrenten den Schweizer Fabrikanten vorwarfen, ausländische Erfindungen und Entwürfe ungehindert nachzuahmen. Das eidgenössische Patentgesetz wurde erst 1888 erlassen, nach langem Widerstand von Industrien, die vom fehlenden Schutz profitierten, darunter die Basler Chemie, die deutsche Farbstoffverfahren kopierte. Das Bundesgesetz betreffend die gewerblichen Muster und Modelle folgte 1900.² Die Ironie, dass die Basler chemische Industrie, die heute auf den grösstmöglichen Schutz ihrer Patente angewiesen ist, einen Teil ihres frühen Wachstums dem fehlenden Patentschutz in der Schweiz verdankte, untersucht Teil G.

Anmerkungen

1. Zum Schutz textiler Muster in Lyon (Hinterlegung beim Conseil des prud'hommes ab 1806) und zur Entwicklung des Musterrechts im 19. Jahrhundert vgl. die Literatur zur Geschichte des Musterschutzes. ↩
2. Eidgenössisches Patentgesetz von 1888 (beschränkt auf durch Modelle darstellbare Erfindungen, wodurch chemische Verfahren bis 1907 ausgeschlossen blieben); Bundesgesetz betreffend die gewerblichen Muster und Modelle von 1900. Zum Widerstand der chemischen Industrie gegen den Patentschutz vgl. die Literatur zur Geschichte des schweizerischen Patentrechts. ↩

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