Luxemburg und das Sicherheitsdreieck

Luxemburg ist zum grössten europäischen Zentrum für grenzüberschreitende fondsgebundene Lebensversicherungen geworden. Seine Versicherer verkaufen Policen im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit an Versicherungsnehmer in der ganzen Europäischen Union, wobei Frankreich, Belgien, Italien und Deutschland zu den wichtigsten Märkten zählen. Der Erfolg Luxemburgs beruht auf einer Kombination aus Aufsichtspraxis, einer gut ausgebauten Infrastruktur von Banken und Fondsadministratoren und einem System des Versichertenschutzes, das als Sicherheitsdreieck (triangle de sécurité) bekannt ist.¹

Das Sicherheitsdreieck besteht aus drei Elementen. Der Versicherer muss die Vermögenswerte, die seine versicherungstechnischen Rückstellungen bedecken, bei einer von der Aufsichtsbehörde zugelassenen Depotbank hinterlegen. Versicherer, Depotbank und Commissariat aux Assurances schliessen eine dreiseitige Vereinbarung, nach der die Depotbank die Vermögenswerte unter bestimmten Umständen nicht ohne Zustimmung der Aufsichtsbehörde freigeben darf und nach der die Aufsichtsbehörde die Vermögenswerte sperren kann, wenn sich die Lage des Versicherers verschlechtert. Schliesslich geniessen die Versicherungsnehmer ein gesetzliches Vorrecht an den Vermögenswerten, die die versicherungstechnischen Rückstellungen bedecken; es geht im Fall der Insolvenz des Versicherers allen anderen Gläubigern vor, nach der vorherrschenden Darstellung auch dem Staat und den Arbeitnehmern.²

Die Anlagevorschriften für fondsgebundene Policen sind in einem Rundschreiben des Commissariat aux Assurances niedergelegt. Das Rundschreiben 15/3 unterscheidet zwischen externen Fonds, internen kollektiven Fonds (fonds interne collectif, FIC), internen dedizierten Fonds (fonds interne dédié, FID) und spezialisierten Versicherungsfonds (fonds d'assurance spécialisé, FAS). Es teilt die Versicherungsnehmer zudem nach ihrem anlagefähigen Vermögen und der bezahlten Prämie in Kategorien ein. Je höher die Kategorie, desto breiter das Spektrum zulässiger Vermögenswerte, sodass ein Versicherungsnehmer mit grossem anlagefähigem Vermögen über einen dedizierten Fonds Vermögenswerte wie nicht kotierte Wertpapiere oder Private Equity halten kann, die einem Versicherungsnehmer der tiefsten Kategorie verschlossen sind. Das Rundschreiben verpflichtet den Versicherer, die Kategorie des Versicherungsnehmers zu bestimmen und zu dokumentieren.³

Das luxemburgische System hat das Land zum Massstab gemacht, an dem andere Rechtsordnungen gemessen werden. Seine Schwachstelle liegt ausserhalb der Kontrolle Luxemburgs: in der Anerkennung der Policen in den Wohnsitzstaaten der Versicherungsnehmer. Eine luxemburgische Police, die einer in Frankreich ansässigen Person die Vorteile des französischen Regimes der assurance-vie bietet, kann einer in Deutschland ansässigen Person keinen der Vorteile der deutschen Lebensversicherungsbesteuerung bieten, wenn ihre Anlagegestaltung den deutschen Anforderungen nicht genügt. Die luxemburgischen Versicherer haben deshalb länderspezifische Versionen ihrer Produkte entwickelt, die jeweils auf das Steuerrecht eines bestimmten Marktes zugeschnitten sind.

Anmerkungen

1. Zum luxemburgischen Lebensversicherungsmarkt und seinem grenzüberschreitenden Geschäft vgl. die Jahresberichte des Commissariat aux Assurances (CAA) und der Association des Compagnies d'Assurances et de Réassurances (ACA). ↩
2. Vgl. das luxemburgische Gesetz vom 7. Dezember 2015 über den Versicherungssektor (Loi sur le secteur des assurances) in der geänderten Fassung, insbesondere die Bestimmungen über die Hinterlegung der Vermögenswerte und das Vorrecht der Versicherungsnehmer, sowie die Vorschriften des CAA über Depotbanken. ↩
3. Commissariat aux Assurances, Rundschreiben (lettre circulaire) 15/3 über die Anlagevorschriften für fondsgebundene Lebensversicherungsprodukte, das frühere Rundschreiben einschliesslich 08/1 ersetzte. Zu den Kategorien von Versicherungsnehmern (definiert durch Schwellenwerte für das Wertschriftenvermögen und eine Mindestprämie) und zu den Fondstypen FIC, FID, FAS und externen Fonds vgl. den Text des Rundschreibens und seine späteren Änderungen. ↩

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