Lizenzen als Währung der Branche

Nur wenige der heute von den Basler Konzernen verkauften Arzneimittel wurden vollständig in ihren eigenen Laboratorien entdeckt. Ein grosser Teil ihrer Portfolios stammt von Universitäten, Biotech-Unternehmen oder anderen Pharmafirmen, von denen die Rechte durch Lizenz, Kooperation oder Übernahme erworben wurden. Das Wachstum von Roche seit den 1990er-Jahren beruht in erheblichem Mass auf seiner Mehrheitsbeteiligung an Genentech, erworben 1990 und 2009 durch den Kauf der verbleibenden Minderheit vervollständigt, sowie auf seiner 2002 erworbenen Kontrollbeteiligung am japanischen Unternehmen Chugai.¹ Auch Novartis hat einen Grossteil seiner Pipeline durch Einlizenzierungen und Übernahmen aufgebaut, darunter den Kauf von Unternehmen in der Gentherapie, der Radioligandentherapie und der Herz-Kreislauf-Medizin.²

Die Lizenz ist das rechtliche Instrument, über das diese Übertragungen erfolgen. Nach schweizerischem Recht ist sie ein Innominatvertrag, der im Obligationenrecht (OR) nicht eigens geregelt ist und dessen Inhalt sich nach der Vereinbarung der Parteien innerhalb der Schranken des Patentrechts, des Wettbewerbsrechts und der allgemeinen Regeln des Vertragsrechts bestimmt.³ Internationale pharmazeutische Lizenzverträge unterstehen gewöhnlich dem Recht von New York, England oder der Schweiz, mit Schiedsklauseln, die oft Zürich, Genf oder London als Sitz bestimmen. Schweizer Recht ist als anwendbares Recht in solchen Verträgen beliebt, weil es als neutral, berechenbar und die Parteiautonomie achtend gilt.⁴

Eine Lizenz räumt dem Lizenznehmer typischerweise das – oft ausschliessliche – Recht ein, ein Produkt in einem bestimmten Gebiet und Anwendungsbereich zu entwickeln, herzustellen und zu vermarkten. Der Lizenzgeber bleibt Eigentümer der Patente und behält häufig gewisse Rechte, etwa für bestimmte Gebiete oder Indikationen. Viele Verträge verbinden eine Lizenz mit einer Forschungskooperation, einer Liefervereinbarung und einer Governance-Struktur, in der gemeinsame Ausschüsse beider Parteien die Entwicklung überwachen. Da diese Beziehungen Jahrzehnte dauern können, sind die Bestimmungen über Kündigung, Kontrollwechsel und die Behandlung von Verbesserungen in den Verhandlungen mindestens ebenso wichtig wie die finanziellen Eckwerte.

Anmerkungen

1. Zum Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an Genentech durch Roche 1990, zum Kauf der verbleibenden Minderheit 2009 für rund USD 47 Mrd. und zu der 2001–2002 geschlossenen Allianz mit Chugai Pharmaceutical vgl. die Geschäftsberichte von Roche und die unternehmensgeschichtliche Literatur. ↩
2. Geschäftsberichte von Novartis zu Übernahmen wie AveXis (2018), Advanced Accelerator Applications (2018), Endocyte (2018) und The Medicines Company (2020). ↩
3. Zum Lizenzvertrag als Innominatvertrag nach schweizerischem Recht und zur analogen Anwendung von Bestimmungen des Obligationenrechts vgl. die schweizerische Standardliteratur zum Lizenzvertragsrecht sowie Art. 34 PatG über die Lizenzerteilung. ↩
4. Zur Wahl des Schweizer Rechts und schweizerischer Schiedsorte in internationalen Lizenz- und Kooperationsverträgen im Life-Sciences-Bereich vgl. die Swiss Rules of International Arbitration und die Praxisliteratur. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.