Haftung, Risiko und Schadenersatzrecht

Das Wachstum der Industrie schuf neue Risiken für Dritte: Arbeiter, die in Fabriken verletzt wurden, Anwohner, die durch Verschmutzung geschädigt wurden, Konsumenten, die durch fehlerhafte Produkte zu Schaden kamen, Reisende, die bei Eisenbahnunfällen verletzt wurden. Das Schadenersatzrecht, das für individuelles Unrecht entwickelt worden war, musste sich den Risiken der industriellen Tätigkeit anpassen. Das Schweizerische Obligationenrecht von 1881 enthielt eine allgemeine Regel der Verschuldenshaftung, wonach derjenige, der einem anderen widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, diesen ersetzen muss. Spezialgesetze führten für besonders gefährliche Tätigkeiten eine Haftung ohne Verschulden ein: für die Eisenbahnen mit einem Bundesgesetz von 1875, für die Fabriken mit den Fabrikhaftpflichtgesetzen der 1880er-Jahre und später für Motorfahrzeuge, Kernanlagen und andere gefährliche Tätigkeiten.¹

Parallel zum Haftpflichtrecht entwickelte sich die Haftpflichtversicherung. Ein Unternehmen, das für Schäden aus seiner Tätigkeit haftete, brauchte eine Versicherung zur Deckung dieses Risikos. Die Versicherer boten Policen an, welche die Haftung des Versicherten gegenüber Dritten deckten. Die Haftpflichtversicherung, welche die Basler Versicherer für die Industriekunden der Stadt entwickelten, wurde zu einem der wichtigsten Zweige der Nichtlebensversicherung.

Die chemische Industrie sah sich der Haftung für Schäden durch ihre Emissionen, ihre Produkte und ihre Unfälle ausgesetzt. Der Arsenfall der 1860er-Jahre, den Kapitel II geschildert hat, war ein frühes Beispiel der Haftung für Umweltverschmutzung. Im 20. Jahrhundert führte das schweizerische Umweltschutzgesetz eine Gefährdungshaftung für die Inhaber von Anlagen ein, die eine besondere Gefahr für die Umwelt darstellen. Das Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht von 1993, das sich an die europäische Richtlinie anlehnt, führte eine verschuldensunabhängige Haftung für fehlerhafte Produkte ein.² Die Basler Pharmaunternehmen sehen sich wegen unerwünschter Wirkungen ihrer Arzneimittel Produkthaftungsklagen gegenüber, in der Schweiz und vor allem in den Vereinigten Staaten, wo Massenschadenverfahren (Mass Tort Litigation) zu hohen Vergleichen geführt haben.

Das Verhältnis zwischen Haftpflichtrecht und Versicherung beruht auf Gegenseitigkeit. Das Haftpflichtrecht bestimmt die Risiken, denen Unternehmen ausgesetzt sind, die Versicherung bestimmt, in welchem Umfang sie diese Risiken übertragen können. Wenn sich die Haftung ausweitet, erhöhen die Versicherer die Prämien oder schliessen bestimmte Risiken aus. Die Unternehmen müssen dann selbst mehr Risiko tragen. Wenn für bestimmte Risiken keine Versicherung mehr erhältlich ist, wie dies bei Umweltrisiken nach den grossen Schäden der 1980er-Jahre geschah, muss unter Umständen der Gesetzgeber eingreifen. Die Basler Versicherer und die chemische Industrie sind in diesem Verhältnis seit mehr als einem Jahrhundert Partner und Gegenspieler zugleich.

Anmerkungen

1. Art. 41 OR (SR 220) zur Verschuldenshaftung; Bundesgesetz betreffend die Haftpflicht der Eisenbahn- und Dampfschiffahrtsunternehmungen vom 1. Juli 1875; Fabrikhaftpflichtgesetze von 1881 und 1887; spätere Regelungen der Gefährdungshaftung (Strassenverkehrsgesetz, Kernenergiehaftpflichtgesetz). ↩
2. Art. 59a des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01) zur Gefährdungshaftung für Anlagen, die eine besondere Gefahr für die Umwelt darstellen (in Kraft seit 1997); Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht vom 18. Juni 1993 (PrHG, SR 221.112.944), in Kraft seit 1. Januar 1994. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.