Vom Kaufhaus zum Grenzamt

Die Kontinuität verdient es, gleich zu Beginn festgehalten zu werden, weil sie vieles an der Gegenwart erklärt. Basel war stets ein Ort, an dem Waren auf ihrem Weg zwischen dem Oberrhein und den Alpenpässen gezählt, gewogen und besteuert wurden. Das mittelalterliche Kaufhaus diente in einem einzigen Gebäude als Lagerhaus, Zollhaus und Marktaufsicht, dessen Beamte die Kaufleute persönlich kannten. Als der Bundesstaat 1848 das Zollwesen übernahm, verlor die Stadt die Einnahmen, behielt aber die Funktion, da die Bahnhöfe und später der Rheinhafen zu den wichtigsten Eingangstoren für Schweizer Importe aus dem Norden wurden. Die Basler Speditionshäuser, die Teil C als Agenten ferner Kaufleute beschrieben hat, wurden zu Zollagenturen, deren Fachwissen in Tarifierung und Verfahren das ganze 20. Jahrhundert hindurch eine lokale Spezialität blieb.¹

Der Schmuggel der napoleonischen Zeit gehört zur selben Geschichte. Während der Kontinentalsperre, als Napoleon britische Waren in den unter französischer Kontrolle stehenden Gebieten verbot, wurde Basel zu einem Zentrum des Schleichhandels über die französische Grenze. Selbst die französischen Zollbeamten, die 1810 beschlagnahmte Waren konfiszierten und verbrannten, konnten einen Handel nicht unterbinden, der zu einträglich war, um unterdrückt zu werden. Teil C zog daraus die allgemeine Lehre, dass Sanktionen Preisunterschiede schaffen, die ihrerseits die Umgehung lohnend machen und Grenzstädte zu natürlichen Zentren der Umgehung werden lassen. Die modernen Sanktionsregime gegen Russland stehen vor genau diesem Problem. Ihre Durchsetzung ist Sache von Zollbeamten, die gewissermassen an die Stelle der douaniers von 1810 treten, ausgerüstet mit Risikoanalyse-Software statt mit Musketen.²

Der Erste Weltkrieg fügte eine weitere Schicht hinzu. Die Überwachungsorgane, welche die Kriegsparteien dem Schweizer Handel auferlegten – die Société Suisse de Surveillance Économique für die Seite der Alliierten und die Schweizerische Treuhandstelle für die Mittelmächte –, verlangten von Schweizer Importeuren die Garantie, dass die Waren nicht an den Feind wiederausgeführt würden. Teil D hat diese Einrichtungen als Frühformen der Endverwendungskontrolle beschrieben. Ihre modernen Nachfolger sind die Endverbleibserklärungen, die das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) für Dual-Use-Güter verlangt, und die Klauseln «keine Wiederausfuhr nach Russland», welche die Europäische Union seit 2024 in bestimmten Verträgen vorgeschrieben hat. Die Vorstellung, dass ein neutraler Handelsplatz seinen grösseren Nachbarn beweisen muss, dass er kein Kanal für Umgehungen ist, ist in Basel somit mehr als ein Jahrhundert alt.³

Anmerkungen

1. Zum Kaufhaus und zu den kantonalen Zöllen vgl. Teil A; zum Kommissions- und Speditionsgeschäft vgl. Teil C, Kapitel III; zu Basel als eidgenössischer Zollstation vgl. HLS, Artikel «Zölle». ↩
2. Zur Kontinentalsperre (Berliner Dekret vom 21. November 1806, Mailänder Dekret vom 17. Dezember 1807), zum Trianon-Tarif von 1810 und zum Schmuggel über Basel vgl. HLS, Artikel «Kontinentalsperre», und Teil C, Kapitel I. ↩
3. Zur SSS (1915) und zur Treuhandstelle vgl. HLS, Artikel «Société Suisse de Surveillance Economique» und «Treuhandstelle», und Teil D, Kapitel I. Zur vertraglichen Klausel «keine Wiederausfuhr nach Russland» vgl. Artikel 12g der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates in der geänderten Fassung. ↩

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