Von der Lizenz des Nachahmers zum Patent als Vermögenswert

Teil D hat beschrieben, wie die Basler Farbstoffindustrie in einem Land ohne Patentschutz für chemische Erfindungen heranwuchs. Er hat auch gezeigt, wie das eidgenössische Patentgesetz von 1888 chemische Verfahren ausschloss, weil sie sich nicht durch ein Modell darstellen liessen, und wie die Schweiz 1907 unter deutschem Druck den Schutz auf chemische Verfahren ausdehnte.¹ Der Schutz chemischer und pharmazeutischer Stoffe als solcher folgte erst mit der 1978 in Kraft getretenen Revision des Patentgesetzes, in derselben Zeit, in der die Schweiz dem europäischen Patentsystem beitrat.² Innerhalb von neunzig Jahren war die Basler Industrie von einer Lage, in der das Fehlen von Patenten ein Wettbewerbsvorteil war, zu einer Lage übergegangen, in der Patente zu den wertvollsten Vermögenswerten in ihren Bilanzen wurden.

Dieses Kapitel behandelt das geistige Eigentum als finanziellen Gegenstand. Ein Arzneimittelpatent ist ein von einem Staat verliehenes Recht, doch für das Unternehmen, das es hält, ist das Patent in erster Linie ein Anspruch auf einen künftigen Einkommensstrom, der für eine begrenzte Zeit vor Wettbewerb geschützt ist. Umfang und Dauer dieses Schutzes bestimmen den Preis, den ein Gesundheitssystem für ein Arzneimittel bezahlt, und die Lizenzgebühr, die ein Lizenznehmer einer Universität entrichtet. Sie prägen auch die Bewertung eines Biotech-Unternehmens in einer Finanzierungsrunde und letztlich die Steuerbasis des Kantons Basel-Stadt. Da sich der finanzielle Wert eines Arzneimittels auf die Jahre der Exklusivität konzentriert, wirken sich die Regeln darüber, wann die Exklusivität beginnt und endet, unmittelbar auf die Geldflüsse aus, welche die Basler Konzerne ausweisen, und auf die Bereitschaft von Investoren, neue Unternehmen zu finanzieren.

Das Kapitel geht in drei Schritten vor. Zunächst beschreibt es die rechtliche Architektur des Schutzes in der Schweiz, vom Patentgesetz und dem Europäischen Patentübereinkommen bis zu den ergänzenden Schutzzertifikaten und dem Unterlagenschutz nach dem Heilmittelgesetz. Danach wendet es sich den aktuellen Debatten über Preise und Zugang zu, deren Untersuchung die früheren Teile dieses Buches angekündigt haben. Es sind dies die schweizerische Preisregulierung, der amerikanische Druck auf die Arzneimittelpreise seit 2025, Generika und Biosimilars sowie die Kontroverse über Zwangslizenzen und die Aussetzung von Patentpflichten während der COVID-19-Pandemie. In einem dritten Schritt, der die zweite Hälfte des Kapitels einnimmt, befasst es sich mit der kommerziellen Nutzung geistigen Eigentums in Lizenztransaktionen, mit seiner Bewertung und mit der Finanzierung der Biotech-Unternehmen, die rund um die grossen Konzerne in Basel entstanden sind.

Anmerkungen

1. Vgl. Teil D, Kapitel II, Abschnitt «Die Patentfrage», mit den dortigen Nachweisen zu den eidgenössischen Patentgesetzen von 1888 und 1907. ↩
2. Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente vom 17. Dezember 1976, in Kraft seit 1. Januar 1978, die den Stoffschutz für chemische Stoffe einführte und den früheren Ausschluss aufhob; vgl. die Standardkommentare zum schweizerischen Patentrecht. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.