Vom Financial Stability Forum zum Financial Stability Board
Das Financial Stability Board ging aus der Asienkrise von 1997 und 1998 hervor. Die Krise, die sich von Thailand auf Indonesien, Korea und später auf Russland und Brasilien ausbreitete, zeigte, dass die bestehenden Strukturen der internationalen Zusammenarbeit in der Finanzregulierung zersplittert waren. Die Bankenaufseher trafen sich im Basler Ausschuss, die Wertpapieraufseher in der IOSCO und die Versicherungsaufseher in der neu gegründeten IAIS, während der Internationale Währungsfonds und die Weltbank ihre eigenen Programme der Überwachung und Kreditvergabe verfolgten. Niemand war dafür zuständig, das Finanzsystem als Ganzes zu betrachten. Im Oktober 1998 beauftragten die Finanzminister und Zentralbankgouverneure der G7 Hans Tietmeyer, damals Präsident der Deutschen Bundesbank, Konsultationen über neue Strukturen der Zusammenarbeit zwischen den nationalen und internationalen Aufsichtsgremien und den internationalen Finanzinstitutionen zu führen.1
Tietmeyer legte seinen Bericht im Februar 1999 vor. Er empfahl die Schaffung eines Financial Stability Forum, das die für die Finanzstabilität zuständigen nationalen Behörden der wichtigsten Finanzplätze, die internationalen Finanzinstitutionen, die internationalen Gruppierungen der Aufsichts- und Regulierungsbehörden sowie die Ausschüsse von Zentralbankexperten regelmässig zusammenführen sollte.2 Die G7 billigten den Vorschlag an ihrem Treffen in Bonn im Februar 1999. Das Forum trat im April 1999 in Washington erstmals zusammen. Sein erster Vorsitzender war Andrew Crockett, der Generaldirektor der BIZ, und sein kleines Sekretariat war bei der BIZ in Basel angesiedelt. Diese Standortwahl lag nahe, da die BIZ bereits den Basler Ausschuss und die Ausschüsse von Zentralbankexperten beherbergte, die das neue Forum koordinieren sollte.3
Das Financial Stability Forum blieb in seinen Mitteln bescheiden. Es hatte keine Rechtspersönlichkeit, kein verbindliches Mandat und nur einen kleinen Mitarbeiterstab. Seine Mitglieder waren die G7-Staaten zusammen mit einigen weiteren Finanzplätzen wie Australien, Hongkong, den Niederlanden, Singapur und der Schweiz sowie die internationalen Finanzinstitutionen und Standardsetzer. In den Jahren vor 2007 befasste sich das Forum mit Themen wie hoch fremdfinanzierten Institutionen, Offshore-Finanzplätzen und Kapitalflüssen. Es stellte zudem ein Compendium of Standards zusammen, das zwölf Schlüsselstandards für solide Finanzsysteme bezeichnete.4 Seine Vorsitzenden nach Crockett waren Roger Ferguson von der US-Notenbank und ab 2006 Mario Draghi, der Gouverneur der Banca d'Italia.
Die globale Finanzkrise von 2007 bis 2009 veränderte das Forum grundlegend. Im April 2008 veröffentlichte das FSF einen Bericht zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit von Märkten und Institutionen, der zu den ersten koordinierten internationalen Antworten auf die Krise gehörte.5 Als die Staats- und Regierungschefs der G20 im November 2008 in Washington und im April 2009 in London zusammentrafen, beschlossen sie, das Forum zum zentralen Koordinationsgremium der internationalen Finanzreformagenda zu machen. Die Gipfelerklärung von London vom 2. April 2009 kündigte an, das Financial Stability Forum werde als Financial Stability Board neu gegründet, mit einer stärkeren institutionellen Grundlage, einer erweiterten Mitgliedschaft, die alle G20-Staaten, Spanien und die Europäische Kommission umfasste, und einem breiteren Mandat.6 Am Gipfel von Pittsburgh im September 2009 billigten die Staats- und Regierungschefs der G20 die FSB-Charta und bestimmten das Board zu dem Gremium, das die Umsetzung der von ihnen vereinbarten Finanzreformen koordinieren und überwachen sollte.7
Die FSB-Charta umschrieb das Mandat des neuen Gremiums weit. Das Board sollte Schwachstellen des globalen Finanzsystems beurteilen, die Koordination und den Informationsaustausch zwischen den für die Finanzstabilität zuständigen Behörden fördern, Marktentwicklungen beobachten und dazu beraten, über bewährte Praktiken bei der Erfüllung regulatorischer Standards beraten, gemeinsame strategische Überprüfungen der Regulierungsarbeit der Standardsetzer vornehmen, Leitlinien für Aufsichtskollegien festlegen, die Notfallplanung für das grenzüberschreitende Krisenmanagement unterstützen und mit dem IWF bei Frühwarnübungen zusammenarbeiten.8 Die Mitglieder verpflichteten sich, die Erhaltung der Finanzstabilität anzustreben, die Offenheit und Transparenz des Finanzsektors zu wahren, internationale Finanzstandards umzusetzen und sich periodischen Peer Reviews sowie einer Beurteilung im Rahmen des Financial Sector Assessment Program von IWF und Weltbank zu unterziehen.
Anmerkungen
- G7 Finance Ministers and Central Bank Governors, Erklärung vom 30. Oktober 1998, mit der Hans Tietmeyer beauftragt wurde, neue Strukturen der Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsgremien zu prüfen. Vgl. auch das G7 Information Centre der University of Toronto. ↩
- Hans Tietmeyer, International Cooperation and Coordination in the Area of Financial Market Supervision and Surveillance, Bericht an die Finanzminister und Zentralbankgouverneure der G7, 11. Februar 1999. ↩
- Zum ersten Treffen des Financial Stability Forum im April 1999 und zum Vorsitz von Andrew Crockett vgl. die Medienmitteilungen des FSF (1999); FSB, «History of the FSB», auf der Website des FSB. ↩
- Zur Arbeit des Financial Stability Forum zwischen 1999 und 2007, einschliesslich seiner Berichte über hoch fremdfinanzierte Institutionen, Offshore-Finanzplätze und Kapitalflüsse (2000) und des Compendium of Standards, vgl. die auf der Website des FSB archivierten Berichte des FSF. ↩
- Financial Stability Forum, Report of the Financial Stability Forum on Enhancing Market and Institutional Resilience, 7. April 2008. ↩
- G20, The Global Plan for Recovery and Reform, London, 2. April 2009, und die begleitende Declaration on Strengthening the Financial System. ↩
- G20, Leaders' Statement: The Pittsburgh Summit, 24.–25. September 2009; FSB-Charta in der 2009 von den G20 gebilligten und 2012 geänderten Fassung. ↩
- FSB-Charta, Artikel 2 (Mandat). Der Text der Charta ist auf der Website des FSB veröffentlicht. ↩
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