Freizonen und offene Zolllager

Das Zollrecht sieht auch Orte vor, an denen Waren gelagert werden können, ohne in den zollrechtlich freien Verkehr überführt zu werden. Das Zollgesetz von 2005 unterscheidet zwischen Zollfreilagern, offenen Zolllagern und Lagern für zugelassene Empfänger. Waren, die in diesen Einrichtungen gelagert werden, unterliegen weder Einfuhrabgaben noch der Mehrwertsteuer, bis sie in den inländischen Verkehr überführt werden. Historisch verfügte Basel über Freilager im Rheinhafen und im Dreispitz-Areal, die dem Transithandel und der Lagerung von Rohstoffen dienten. Ihre moderne Rolle, namentlich bei der Lagerung von Kunst und Wertsachen, hat wegen der Intransparenz, die sie in der Vergangenheit ermöglichte, internationale Kritik auf sich gezogen. Die Schweiz reagierte mit der Einführung von Inventarpflichten und strengeren Kontrollen.¹

Betreiber von Zollfreilagern sind seit einigen Jahren verpflichtet, Inventare der gelagerten Waren zu führen, einschliesslich Angaben zu deren Eigentümern. Spätere Revisionen dehnten diese Pflichten auf sensible Waren wie Kulturgüter aus. Ziel war es sicherzustellen, dass Freilager nicht dazu benützt werden können, Vermögenswerte zu verstecken, Sanktionen zu umgehen oder mit geraubten Antiken zu handeln. Nachdem Teil E die Rolle der Freilager in der Vermögensplanung beschrieben hat, wird Kapitel V dieses Teils das Basler Freilager und den Kunstmarkt im Einzelnen untersuchen. Für die Zwecke des vorliegenden Kapitels ist entscheidend, dass das Freilager für Kontrollzwecke zum schweizerischen Zollgebiet gehört, auch wenn die dort gelagerten Waren so behandelt werden, als wären sie noch nicht eingeführt.²

Anmerkungen

Art. 62 ff. ZG zu Zollfreilagern und offenen Zolllagern; zur Verschärfung der Inventarpflichten für Betreiber von Zollfreilagern vgl. die Zollverordnung in der geänderten Fassung und die Veröffentlichungen des BAZG. ↩
Zu den Inventarpflichten der Betreiber von Zollfreilagern vgl. Art. 182 OR und die zugehörigen Revisionen; zum Basler Freilager vgl. Kapitel V dieses Teils und zu den Freilagern in der Vermögensplanung Teil E, Kapitel V. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.

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