FIDLEG und FINIG: eine neue Architektur
Am 1. Januar 2020 traten zwei neue Gesetze in Kraft, welche die Regulierung der Finanzdienstleistungen und der Finanzinstitute in der Schweiz grundlegend veränderten: das Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und das Finanzinstitutsgesetz (FINIG). Sie waren die schweizerische Antwort auf die europäische Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) und auf die internationale Bewegung hin zu einem stärkeren Anlegerschutz nach der Finanzkrise von 2008. Sie waren zugleich ein Versuch, eine kohärente Architektur für die Regulierung des Finanzsektors zu schaffen, die sich über Jahrzehnte bruchstückhaft entwickelt hatte.1
Das Finanzdienstleistungsgesetz regelt die Erbringung von Finanzdienstleistungen, unabhängig von der Art des Instituts, das sie erbringt. Es gilt für Banken, Wertpapierhäuser, Vermögensverwalter, Versicherer in Bezug auf bestimmte Produkte sowie für schweizerische und ausländische Kundenberater. Es umschreibt die Pflichten der Finanzdienstleister gegenüber ihren Kunden, die Anforderungen an Prospekte und Basisinformationsblätter sowie die Verfahren zur Streitbeilegung. Das Finanzinstitutsgesetz regelt die Bewilligung und Beaufsichtigung von Finanzinstituten, die weder Banken noch Versicherer sind: Wertpapierhäuser, Fondsleitungen, Verwalter von Kollektivvermögen, Vermögensverwalter und Trustees. Gemeinsam schufen die beiden Gesetze ein System, in dem die Verhaltensregeln einheitlich für alle Anbieter von Finanzdienstleistungen gelten, während die prudenziellen Regeln von der Art des Instituts abhängen.
Anmerkungen
- Bundesgesetz über die Finanzdienstleistungen vom 15. Juni 2018 (FIDLEG, SR 950.1) und Bundesgesetz über die Finanzinstitute vom 15. Juni 2018 (FINIG, SR 954.1), beide in Kraft seit 1. Januar 2020, mit den Ausführungsverordnungen (FIDLEV, FINIV). ↩
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