Kulturgüter an der Grenze

Kulturgüter nehmen unter den Waren, die der Zoll kontrolliert, eine besondere Stellung ein. Die Schweiz ratifizierte das UNESCO-Übereinkommen von 1970 über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut im Jahr 2003 und setzte es mit dem Kulturgütertransfergesetz vom 20. Juni 2003 um, das seit dem 1. Juni 2005 in Kraft ist. Vor diesem Zeitpunkt galt die Schweiz als eine der Schwachstellen der internationalen Kontrolle des Antikenhandels, zum Teil wegen ihrer Zollfreilager und ihrer liberalen Regeln über den gutgläubigen Erwerb gestohlener Sachen. Das neue Gesetz führte Sorgfaltspflichten für Händler und Auktionatoren ein, verlängerte die Verjährungs- und Verwirkungsfristen und schuf eine Rechtsgrundlage für die Rückführung rechtswidrig eingeführter Kulturgüter.¹

An der Grenze verlangt das Gesetz, dass Kulturgüter bei der Einfuhr unter Angabe ihrer Art und ihres Ursprungslandes angemeldet werden. Das BAZG kann verdächtige Gegenstände zurückbehalten und den zuständigen Behörden melden. Das Gesetz erlaubt der Schweiz zudem, mit anderen Staaten bilaterale Vereinbarungen über die Einfuhr und Rückführung von Kulturgütern abzuschliessen. Der Bund hat solche Vereinbarungen mit einer Reihe von Ländern geschlossen, unter anderem mit Italien, Griechenland, Kolumbien, Ägypten, Zypern, Peru, Mexiko und China. Nach diesen Vereinbarungen dürfen Gegenstände, die zu den im Anhang umschriebenen Kategorien gehören, nur eingeführt werden, wenn die Ausfuhrvorschriften des Ursprungslandes eingehalten worden sind. Kapitel V dieses Teils behandelt den Kunstmarkt, die Zollfreilager und die Provenienz eingehender.²

Die Grenzregion hat wegen des Basler Kunstmarkts eine besondere Bedeutung für die Kontrolle von Kulturgütern. Die Art Basel, die Galerien der Stadt und die Privatsammlungen der Region erzeugen einen stetigen Strom von Werken über die Grenze, häufig im Verfahren der vorübergehenden Verwendung. Die meisten dieser Bewegungen sind rechtmässig und gut dokumentiert. Die Aufgabe der Zollbeamten besteht darin, die seltenen Fälle zu erkennen, in denen einem Gegenstand eine ordnungsgemässe Ausfuhrbewilligung seines Ursprungslandes fehlt, in denen er gestohlen wurde oder Sanktionen unterliegt, etwa Kulturgüter, die aus dem Irak oder aus Syrien entfernt wurden und für die in schweizerischen Sanktionsverordnungen besondere Verbote gelten. Das Kapitel über den Kunstmarkt wird auf diese Fragen zurückkommen.³

Anmerkungen

1. UNESCO-Übereinkommen vom 14. November 1970 über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (SR 0.444.1), von der Schweiz am 3. Oktober 2003 ratifiziert; Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über den internationalen Kulturgütertransfer (Kulturgütertransfergesetz, KGTG, SR 444.1), in Kraft seit dem 1. Juni 2005. ↩
2. Art. 7 und 19 ff. KGTG; zu den gestützt auf Art. 7 KGTG abgeschlossenen bilateralen Vereinbarungen vgl. die vom Bundesamt für Kultur veröffentlichte Liste. ↩
3. Zu den Verboten betreffend Kulturgüter aus dem Irak und aus Syrien in den schweizerischen Sanktionsverordnungen vgl. die Verordnung über Wirtschaftsmassnahmen gegenüber der Republik Irak (SR 946.206) und die Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien (SR 946.231.172.7). ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.