Kryptowerte
Kryptowerte stellen die Regelung zur Bekämpfung der Geldwäscherei vor eine neue Art von Herausforderung. Übertragungen können innert Minuten grenzüberschreitend erfolgen, ohne dazwischengeschaltete Bank, zwischen Parteien, die möglicherweise nur anhand von Adressen auf einer Blockchain identifizierbar sind. Zugleich erlaubt die Transparenz öffentlicher Blockchains eine Rückverfolgung von Transaktionen, wie sie beim Bargeld nie möglich war. Die Schweiz, die viele Kryptounternehmen in den Kanton Zug und anderswohin gezogen hat, hat ihre bestehende Regelung schon früh auf diese Unternehmen angewendet.1
Nach dem schweizerischen Ansatz gelten Anbieter, die Kryptowerte gegen Geld oder andere Kryptowerte tauschen, sie im Auftrag von Kunden übertragen oder sie verwahren, in der Regel als Finanzintermediäre. Sie müssen sich entweder einer Selbstregulierungsorganisation anschliessen oder sich direkt der Aufsicht der FINMA unterstellen. 2019 veröffentlichte die FINMA eine Aufsichtsmitteilung zum Zahlungsverkehr auf der Blockchain, welche die sogenannte Travel Rule auf Kryptoübertragungen anwandte. Schweizer Institute dürfen Kryptowerte nur dann an externe Wallets senden oder von solchen empfangen, wenn sie feststellen können, wer die Wallet kontrolliert. Diese Anwendung der Regel, die keine allgemeine Ausnahme für Kleinbeträge zuliess, war strenger als der damalige internationale Standard.2
Die FINMA senkte zudem den Schwellenwert, ab dem Krypto-Wechselgeschäfte die Identifizierung des Kunden erfordern, um das Risiko zu verringern, dass Transaktionen in kleine Beträge aufgeteilt werden. Das seit 2021 geltende Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register schuf eine gesetzliche Grundlage für tokenisierte Wertpapiere und eine neue Kategorie von Handelssystemen für digitale Vermögenswerte. Eine eigene Regelung zur Bekämpfung der Geldwäscherei für diese Vermögenswerte schuf es nicht. Es gelten weiterhin die allgemeinen Regeln des Geldwäschereigesetzes (GwG), wie sie von der FINMA und den Selbstregulierungsorganisationen ausgelegt werden.3
Basel trägt auf seine eigene Weise zu diesem Gebiet bei. Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht verabschiedete einen aufsichtsrechtlichen Standard für die Engagements von Banken in Kryptowerten. Der Innovation Hub der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) hat untersucht, wie Datenanalyse und datenschutzfreundliche Technologien die Aufdeckung von Geldwäscherei über Institute und Grenzen hinweg verbessern könnten. Für Kunden, die Kryptowerte halten und sie in eine traditionelle Bank einbringen wollen, besteht die praktische Herausforderung oft in der Dokumentation ihrer Herkunft. Die Bank wird fragen, wie die Vermögenswerte erworben wurden, über welche Börsen sie gelaufen sind und ob sie mit Adressen in Verbindung gebracht werden können, die mit illegalen Aktivitäten verknüpft sind. Kunden, die diese Fragen nicht beantworten können, werden oft feststellen, dass die Bank die Geschäftsbeziehung ablehnt.4
Anmerkungen
- Zur Anwendung des GwG auf Dienstleister im Bereich der Kryptowerte und zur Konzentration solcher Unternehmen im Kanton Zug («Crypto Valley») vgl. die Wegleitung der FINMA zu Initial Coin Offerings vom 16. Februar 2018 und die zugehörigen Publikationen der FINMA. ↩
- Zur FINMA-Aufsichtsmitteilung 02/2019 «Zahlungsverkehr auf der Blockchain» vom 26. August 2019, zur Anwendung der Travel Rule (Art. 10 GwV-FINMA) auf Übertragungen von Kryptowerten und zur Behandlung externer Wallets vgl. die Publikationen der FINMA. ↩
- Zur Senkung des Schwellenwerts für die Identifizierung von Kunden bei Krypto-Wechselgeschäften in der revidierten GwV-FINMA (CHF 1’000) und zum Bundesgesetz vom 25. September 2020 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register (DLT-Gesetz), 2021 in zwei Etappen in Kraft getreten, vgl. die einschlägigen Quellen. ↩
- Zur aufsichtsrechtlichen Behandlung der Krypto-Engagements von Banken, die der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht im Dezember 2022 verabschiedet hat, und zu den Arbeiten des BIZ Innovation Hub zur Analytik im Bereich der Geldwäschereibekämpfung (einschliesslich Project Aurora, 2023) vgl. die Publikationen der BIZ. ↩
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