Basel, Washington und Madrid
Die Basler Gremien arbeiten nicht isoliert. Ihr Verhältnis zum Internationalen Währungsfonds und zur Weltbank in Washington ist eines der Arbeitsteilung. Die Basler Gremien entwickeln Standards, während die Bretton-Woods-Institutionen deren Umsetzung in den einzelnen Ländern über das 1999 lancierte Financial Sector Assessment Program und die Reports on the Observance of Standards and Codes beurteilen.1 Die Schweiz, seit 1992 Mitglied des IWF und der Weltbank, gehört zu den Rechtsordnungen, deren Finanzsektor der IWF als systemrelevant einstuft; sie unterzieht sich daher etwa alle fünf Jahre einer obligatorischen Beurteilung der Finanzstabilität. Der IWF und die Weltbank sind Mitglieder des FSB. Gemeinsam mit dem FSB führt der IWF zudem eine Frühwarnübung durch, deren Ergebnisse dem Internationalen Währungs- und Finanzausschuss des IWF vorgelegt werden.2
Eine Sonderstellung nimmt die International Organization of Securities Commissions ein. Die IOSCO, die 1983 aus einer interamerikanischen Vereinigung von Wertpapieraufsichtsbehörden hervorging, verlegte ihr Sekretariat im Jahr 2000 von Montreal nach Madrid. Sie ist der einzige der drei grossen sektoralen Standardsetzer, dessen Sekretariat sich nicht in Basel befindet.3 Die Trennung spiegelt die unterschiedlichen Traditionen der Wertpapieraufsichtsbehörden wider, die oft unabhängige Behörden mit Durchsetzungsbefugnissen und ohne Bindung an Zentralbanken sind. Eine enge Zusammenarbeit hat sie nicht verhindert. Die IOSCO und das CPMI haben die PFMI gemeinsam ausgearbeitet, und die IOSCO arbeitet mit dem Basler Ausschuss an Einschussanforderungen für nicht zentral abgerechnete Derivate. Alle drei sektoralen Gremien arbeiteten während vieler Jahre im Joint Forum zu Finanzkonglomeraten zusammen. Die IOSCO ist zudem Mitglied des FSB und nimmt an dessen Plenum in Basel teil.
Zu den Bretton-Woods-Institutionen und der IOSCO kommen weitere Gremien hinzu, mit denen die Basler Institutionen zusammenarbeiten: die Financial Action Task Force (FATF) bei der OECD in Paris für die Integrität des Finanzsystems, das International Accounting Standards Board in London für Rechnungslegungsstandards und die OECD selbst für Steuerfragen. Das so entstandene Netz von Standardsetzern bildet, was zuweilen als internationale Finanzarchitektur bezeichnet wird. Sein Schwerpunkt liegt in Basel, weil das FSB, der Basler Ausschuss, die IAIS, das CPMI und die IADI alle dort ihr Sekretariat haben. Diese Konzentration verleiht Basel eine Rolle in der globalen Finanzgouvernanz, die keine andere Stadt seiner Grösse beanspruchen kann. Genf beherbergt die Vereinten Nationen und viele internationale Organisationen, Basel dagegen die technische Maschinerie der Finanzregulierung.
Anmerkungen
- IWF und Weltbank, Financial Sector Assessment Program (FSAP), lanciert 1999; IWF, Reports on the Observance of Standards and Codes (ROSCs). Seit 2010 sind FSAPs mit einer Beurteilung der Finanzstabilität für Rechtsordnungen mit systemrelevanten Finanzsektoren obligatorisch, darunter die Schweiz. ↩
- Zur gemeinsamen, 2009 lancierten Early Warning Exercise von IWF und FSB vgl. die Publikationen des IWF und des FSB; FSB-Charta, Artikel 2(1)(i). ↩
- Zur Geschichte der IOSCO und zur Verlegung ihres Generalsekretariats nach Madrid vgl. IOSCO, «About IOSCO», auf ihrer Website. ↩
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