Antiken und das Kulturgütertransfergesetz

Der Handel mit Antiken wirft andere Fragen auf. Hier liegt die Sorge in der Raubgrabung an archäologischen Stätten und in der Ausfuhr von Objekten unter Verletzung der Gesetze ihrer Herkunftsländer. Basel nimmt in diesem Bereich einen bemerkenswerten Platz ein. Das Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig, eröffnet in den 1960er-Jahren, ist das einzige Schweizer Museum, das ausschliesslich der Kunst des antiken Mittelmeerraums gewidmet ist. Seine Gründung verdankte viel Basler Sammlern und dem Numismatiker und Händler Herbert Cahn, dessen Firma Münzen und Medaillen AG Basel seit den 1940er-Jahren zu einem Zentrum des Handels mit antiken Münzen und Antiken gemacht hatte.¹

Während Jahrzehnten galt die Schweiz international als Ort, an dem Antiken unklarer Herkunft ohne viele Fragen gehandelt werden konnten. Das schweizerische Zivilrecht schützte den gutgläubigen Erwerber nach fünf Jahren; danach konnte der ursprüngliche Eigentümer eine gestohlene Sache nicht mehr herausverlangen. Anfang der 2000er-Jahre führten italienische Ermittlungen zum internationalen Antikenhandel zu Durchsuchungen von Lagern in Genf und Basel, bei denen auf Ersuchen italienischer Staatsanwälte Archive und Objekte beschlagnahmt wurden. Mehrere dieser Objekte wurden später an Italien zurückgegeben.²

Die Schweiz änderte diesen Rahmen grundlegend, nachdem sie 2003 das UNESCO-Übereinkommen von 1970 über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut ratifiziert hatte. Das Kulturgütertransfergesetz (KGTG), in Kraft seit dem 1. Juni 2005, setzt das Übereinkommen um. Es erlaubt den Abschluss bilateraler Vereinbarungen mit anderen Staaten, wie sie die Schweiz mit Italien, Griechenland, Ägypten, Zypern, Kolumbien, Peru, China und einer Reihe weiterer Länder geschlossen hat. Nach diesen Vereinbarungen können Kulturgüter, die unter Verletzung der Ausfuhrbestimmungen des Partnerstaats eingeführt wurden, zurückgefordert werden. Das Gesetz verlängerte zudem die Frist, nach welcher der gutgläubige Erwerber von Kulturgütern geschützt ist, von fünf auf dreissig Jahre und schuf eine Fachstelle beim Bundesamt für Kultur.³

Die Sorgfaltspflichten der Kunsthändler nach dem Gesetz bilden den Kern des Systems. Bevor ein Händler ein Objekt erwirbt, muss er sich vergewissern, dass der Einlieferer zur Verfügung darüber berechtigt ist und dass es weder gestohlen noch rechtswidrig ausgegraben noch rechtswidrig eingeführt wurde. Der Händler muss die Identität des Einlieferers feststellen, eine schriftliche Erklärung über die Verfügungsberechtigung einholen und während dreissig Jahren Buch führen. Das Bundesamt für Kultur kann die Geschäftsräume der Händler kontrollieren. Verstösse sind strafbar und können zur Einziehung der betreffenden Objekte führen. Das Bundesgericht hat in seiner Rechtsprechung zum guten Glauben entschieden, dass Personen, die in Branchen mit bekanntem Risiko für bemakelte Waren tätig sind, erhöhte Sorgfalt walten lassen müssen, bevor sie sich auf das Wort des Verkäufers verlassen.⁴

Anmerkungen

1. Zum Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig (eröffnet 1966) und zur Rolle von Herbert Cahn und der Münzen und Medaillen AG im Basler Antikenhandel vgl. die Publikationen des Museums und die Literatur zur Geschichte des Antikenhandels. ↩
2. Zu den Beschlagnahmungen von Antiken und Händlerarchiven in Schweizer Lagern Anfang der 2000er-Jahre auf Ersuchen italienischer Staatsanwälte und zu den anschliessenden Rückführungen vgl. die Berichterstattung der Presse und die Literatur zum Antikenhandel, z. B. Peter Watson und Cecilia Todeschini, The Medici Conspiracy (2006). ↩
3. UNESCO-Übereinkommen vom 14. November 1970, von der Schweiz 2003 ratifiziert; Kulturgütertransfergesetz (SR 444.1); Art. 934 Abs. 1bis des Zivilgesetzbuches (ZGB) (dreissigjährige Frist für Kulturgüter); bilaterale Vereinbarungen nach Art. 7 KGTG. ↩
4. Art. 16 und Art. 24–25 KGTG (SR 444.1) zu den Sorgfaltspflichten der Händler, zu Kontrollen und zu Strafen; zur erhöhten Sorgfalt in Branchen mit einem Risiko für bemakelte Waren nach Art. 3 Abs. 2 ZGB vgl. die Rechtsprechung des Bundesgerichts. ↩

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