Eine integrierte Aufsichtsbehörde

Seit dem 1. Januar 2009 wird der Schweizer Finanzmarkt von einer einzigen Behörde beaufsichtigt, der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA. Sie wurde durch das Finanzmarktaufsichtsgesetz (FINMAG) von 2007 geschaffen, das drei Vorgängerinnen zusammenführte. Die erste war die Eidgenössische Bankenkommission, 1935 gestützt auf das Bankengesetz gegründet. Die zweite war das Bundesamt für Privatversicherungen, Nachfolger des 1886 gegründeten Eidgenössischen Versicherungsamts, während die dritte die Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei war, welche die keiner Selbstregulierungsorganisation angeschlossenen Finanzintermediäre beaufsichtigt hatte.¹ Die FINMA ist eine unabhängige öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit, Sitz in Bern und Büros in Zürich. Sie beaufsichtigt Banken, Versicherer, Wertpapierhäuser, Fondsleitungen, Verwalter von Kollektivvermögen und Finanzmarktinfrastrukturen. Seit 2020 beaufsichtigt sie über die Aufsichtsorganisationen auch Vermögensverwalter und Trustees.

Die Zusammenführung von Banken-, Versicherungs- und Marktaufsicht in einer einzigen Behörde folgte dem Vorbild der 1997 geschaffenen britischen Financial Services Authority und anderer integrierter Aufsichtsbehörden in Skandinavien und Deutschland. Sie ermöglichte eine koordinierte Aufsicht über Finanzgruppen, die Bank- und Versicherungsgeschäft verbanden, und bündelte das Fachwissen. Grossbritannien gab das Modell nach der Finanzkrise von 2008 auf und teilte seine Aufsicht in eine prudenzielle Behörde innerhalb der Bank of England und eine Verhaltensaufsichtsbehörde. Die Schweiz behielt das integrierte Modell bei, obwohl der Zusammenbruch der Credit Suisse 2023 eine Debatte über die Wirksamkeit der Aufsicht der FINMA auslöste.

Die Befugnisse der FINMA sind im Finanzmarktaufsichtsgesetz und in den Sektorgesetzen umschrieben. Sie erteilt Bewilligungen, erlässt Verordnungen und Rundschreiben, welche die gesetzlichen Anforderungen konkretisieren, führt Vor-Ort-Prüfungen durch und verlangt von den Beaufsichtigten Auskünfte. Sie ordnet Massnahmen zur Wiederherstellung des ordnungsgemässen Zustands an und entzieht in schweren Fällen Bewilligungen und ordnet die Liquidation von Instituten an. Sie kann Personen die Tätigkeit in leitender Stellung im Finanzsektor verbieten, die Einziehung von durch schwere Verletzungen erzielten Gewinnen anordnen, ihre Endverfügungen veröffentlichen und Untersuchungsbeauftragte einsetzen.² Anders als viele ausländische Aufsichtsbehörden kann sie den Instituten keine Bussen auferlegen – eine Einschränkung, deren Aufhebung der Bundesrat nach dem Zusammenbruch der Credit Suisse vorschlug.

Anmerkungen

1. Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht vom 22. Juni 2007 (FINMAG, SR 956.1), in Kraft seit 1. Januar 2009, mit dem die Eidgenössische Bankenkommission, das Bundesamt für Privatversicherungen und die Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei zusammengeführt wurden. ↩
2. Zu den Durchsetzungsinstrumenten der FINMA (Feststellungsverfügungen, Anordnungen zur Wiederherstellung des ordnungsgemässen Zustands, Einziehung von Gewinnen, Berufsverbote, Veröffentlichung von Verfügungen, Einsetzung von Untersuchungsbeauftragten, Entzug von Bewilligungen und Liquidation) vgl. Art. 29 ff. FINMAG. ↩

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