Ein langfristiges Versprechen unter Aufsicht

Ein Versicherungsvertrag ist ein Versprechen, dessen Wert fast ausschliesslich von der künftigen Zahlungsfähigkeit dessen abhängt, der es abgibt. Der Versicherungsnehmer zahlt die Prämie zu Beginn, während der Versicherer – wenn überhaupt – erst leistet, wenn ein Feuer ausbricht, ein Schiff sinkt, eine Person stirbt oder eine Rente fällig wird, was Jahrzehnte später sein kann. Weil der Versicherungsnehmer nur schwer beurteilen kann, ob der Versicherer in diesem Zeitpunkt noch zahlen kann, stellt das Recht seit Langem eine sachkundige Aufsichtsbehörde zwischen die beiden. Teil D dieses Buches hat beschrieben, wie die Schweiz unter dem Eindruck des Wachstums der Basler und Zürcher Gesellschaften und des Scheiterns ausländischer Versicherer bereits 1885 eine eidgenössische Versicherungsaufsicht einführte.¹ Das vorliegende Kapitel knüpft dort an, wo jene Darstellung endete, und untersucht den regulatorischen Rahmen, in dem die Schweizer Versicherer – einschliesslich der aus dem Zusammenschluss von Baloise und Helvetia hervorgegangenen Gruppe mit Sitz in Basel – im dritten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts tätig sind.

Der moderne schweizerische Rahmen ruht auf drei Pfeilern, die sich kurz benennen lassen. Das Versicherungsaufsichtsgesetz von 2004 (VAG, englisch Insurance Supervision Act, ISA) bestimmt, wer eine Bewilligung braucht, was die Aufsichtsbehörde verlangen darf und wie die Versicherten geschützt werden, wenn ein Versicherer in Schwierigkeiten gerät. Der Swiss Solvency Test (SST), ab 2006 eingeführt und seit 2011 verbindlich, ist das risikobasierte Kapitalregime, das die abstrakte Pflicht, solvent zu bleiben, in eine quantitative Grösse übersetzt. Das Versicherungsvertragsgesetz von 1908 (VVG, englisch Insurance Contract Act, ICA) regelt das privatrechtliche Verhältnis zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer.² Rund um diese Instrumente hat die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) einen umfangreichen Bestand an Rundschreiben und Aufsichtspraxis entwickelt. Die Standards der International Association of Insurance Supervisors in Basel und das Solvency-II-Regime der Europäischen Union bilden die äusseren Bezugspunkte, an denen der schweizerische Ansatz gemessen wird.

Dieses Kapitel ist aus der Sicht eines Praktikers geschrieben, der zu grenzüberschreitenden Versicherungsstrukturen und regulatorischen Fragen berät. Es versucht keine vollständige Kommentierung des schweizerischen Versicherungsaufsichtsrechts; hierfür sei auf die Fachliteratur verwiesen. Sein Ziel ist es, die Logik des Systems zu erklären, seine historische Entwicklung seit den Reformen der frühen 2000er-Jahre und die Stellen, an denen die schweizerische Versicherungsregulierung auf die europäischen und internationalen Rahmenwerke trifft, die an anderer Stelle in diesem Buch erörtert werden.³

Anmerkungen

1. Vgl. Teil D, Kapitel IV, Abschnitt «Eidgenössische Versicherungsaufsicht», zum Bundesgesetz vom 25. Juni 1885 und zum 1886 geschaffenen Eidgenössischen Versicherungsamt. ↩
2. Bundesgesetz vom 17. Dezember 2004 betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG, SR 961.01); Verordnung vom 9. November 2005 über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmen (Aufsichtsverordnung, AVO, SR 961.011); Bundesgesetz vom 2. April 1908 über den Versicherungsvertrag (VVG, SR 221.229.1). ↩
3. Für eine systematische Darstellung vgl. die Kommentare zum VAG und zum VVG in der Reihe Basler Kommentar (Honsell/Vogt/Schnyder, Hrsg., Basler Kommentar Versicherungsaufsichtsgesetz, 2013, und Basler Kommentar Versicherungsvertragsgesetz, 2. Aufl., 2023) sowie die Lehrbücher zum schweizerischen Privatversicherungsrecht. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.